Inhalt
Verein Lysistrada/Nachtragskredit
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 30. Juli 2012
- Beschreibung
- 1. Ausgangslage
Die EGO hat den Verein Lysistrada bereits einmal mit der Begründung unterstützt, für die Sexarbeiterinnen rund um den Oltner Strassenstrich eine minimale Rückzugs- und Austauschmöglichkeit sowie eine Präventionsunterstützung sicherzustellen. Diese Unterstützung war terminlich gebunden und lief aus.
Der Verein Lysistrada gelangt nun erneut mit einem Unterstützungsgesuch an die EGO (Gesuch vom 02.05.2012). Beantragt werden ein Beitrag von Fr. 20‘000.-- für 2012 und Beiträge von Fr. 15‘000.-- für 2013 und 2014.
Der Verein Lysistrada begründet den Beitrag damit, dass die an die Gegebenheiten des Oltner Strassenstrichs angepasste Arbeit in der Leistungsvereinbarung mit dem Kanton so nicht spezifisch berücksichtigt worden ist und zu Mehrkosten führt.
2. Erwägungen
Der Verein Lysistrada leistet unbestrittenermassen einen wertvollen und wichtigen Beitrag für Prävention und Gesundheitsförderung im Kanton Solothurn. Für die Arbeit rund um den Oltner Strassenstrich leistet Lysistrada zusätzlichen Aufwand. Mit einem Nachtragskredit von Fr. 20‘000.-- für 2012 und einem Budgetbeitrag von Fr. 15‘000.-- 2013 und 2014 kann diese wertvolle zusätzliche Leistung gesichert werden. Die Budgetbeiträge ab 2013 wären an einen Leistungsauftrag zu binden.
Beschluss:
1. Zugunsten von Konto 400.318.01 wird ein Nachtragskredit von Fr. 20‘000.-- bewilligt.
2. Der Stadtrat nimmt in die Budgets 2013 und 2014 einen Betrag von je Fr. 15‘000.-- für den Verein Lysistrada auf. Voraussetzung für die Auszahlung dieser Beträge ist eine rechtskräftige Leistungsvereinbarung zwischen dem Verein Lysistrada und der EGO.
3. Die Sozialdirektion wird mit dem Vollzug beauftragt.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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