Stärker vereint – vereint stärker
Die Stadt Olten und ihre Nachbargemeinden arbeiten schon seit Jahren in den verschiedensten Bereichen erfolgreich zusammen. Die Zusammenarbeit stösst aber an Grenzen. Und auch in unserer Region stimmen die Lebensräume der Menschen schon seit langem nicht mehr mit den politischen Gemeindegrenzen überein. Langfristige Vision ist deshalb eine handlungsfähige Stadt Olten, in welcher der engere Lebensraum weitgehend mit den politischen Grenzen übereinstimmt und ohne Hindernisse in Form von Gemeindegrenzen eine (noch) dynamischere Entwicklung möglich wird.
Seit 2008 prüfen aus diesem Grund verschiedene Gemeinden rund um die Stadt Olten Chancen und Nutzen einer engeren Zusammenarbeit bis hin zu einer Fusion. Aktuelles Produkt daraus ist das Projekt Fusion Olten Plus der vier Gemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen.
Ende 2009/Anfang 2010 haben das Gemeindeparlament der Stadt Olten und die Gemeindeversammlungen in Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen einem Fusionsvorvertrag zugestimmt. In der Folge wurde der vorliegende Fusionsvertrag erarbeitet, der vom 3. Januar bis 3. Februar 2012 bei der Bevölkerung der vier Gemeinden in Vernehmlassung ging. Im Juni 2012 soll der Fusionsvertrag den Stimmberechtigten der vier Gemeinden unterbreitet werden. Stimmen diese zu, kann die Fusion per 1. Januar 2014 in Kraft treten.
Damit die Fusion zustande kommt, müssen mindestens die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Olten und Trimbach den Fusionsvertrag genehmigen. Ist diese Voraussetzung erfüllt, können sich die Einwohnergemeinden Hauenstein-Ifenthal und Wisen gemäss den jeweiligen Resultaten der Urnenabstimmung einzeln oder gemeinsam der neuen Einwohnergemeinde anschliessen. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Kantonsrates.
Die Fusion führt mittel- und langfristig zu Synergien. Diese sind allerdings kurzfristig dadurch eingeschränkt, dass einerseits in den kleineren Gemeinden bisher viele Leistungen in mehr oder weniger unentgeltlicher Freiwilligenarbeit geleistet werden und somit keine Doppelspurigkeiten in der Verwaltung bestehen und andererseits das dortige Niveau des Dienstleistungsangebots tiefer ist.
Der Kanton gewährt während Übergangs- und Besitzstandsfristen im Finanzausgleich grosszügige Entlastungen in der Höhe von insgesamt fast 35 Mio. Franken. Ab 2023 müssen dann nach heutigem Wissensstand Einsparungen oder zusätzliche Steuereinnahmen durch Zuzüge von neuen Steuerpflichtigen in der Höhe von rund 9 Mio. Franken erzielt werden. Die finanziellen Auswirkungen sind nach Ansicht des Stadtrates für die Stadt Olten bewältigbar und werden durch die neuen Chancen in der Stadtentwicklung mehr als kompensiert. Die in Aussicht stehende Neuverschuldung der Stadt Olten in den nächsten Jahren ist denn auch nicht auf die finanzielle Situation der Partnergemeinden, sondern auf die umfangreichen Investitionsvorhaben Oltens mit und ohne Fusion zurückzuführen.
Für den Stadtrat sprechen daher folgende Argumente für ein Ja zur Fusion Olten Plus:
- Olten und Trimbach sind seit Jahren zusammengewachsen. Die politische Gemeindegrenze stellt aber ein Hindernis für eine noch engere Zusammenarbeit dar und schränkt die Handlungsfähigkeit ein.
- Die Fusion gestattet ein Handeln „aus einer Hand“: Die bisherige Stadt Olten stärkt ihren Einfluss in einem grösseren Umfeld und kann somit dessen Entwicklung gezielter lenken.
- In der neuen Stadt Olten muss nicht überall alles angesiedelt werden: Je grösser der Raum ist, desto gezielter können jeweils die am geeignetsten Standorte gesucht werden. So gehören etwa Nutzungen mit Zentrumsfunktion in die Nähe des öffentlichen Verkehrs. Und die Koordination der erforderlichen Planungsprozesse wird einfacher.
- Olten wird für Unternehmen vielfältiger: Durch die Fusion wird die Anzahl der möglichen Standorte für Unternehmen grösser, insbesondere durch die Arbeitsgebiete in Trimbach, die dank der „Adresse“ Olten auch für Unternehmen attraktiv werden, die sich vorher dort nicht angesiedelt hätten.
- Olten Plus wird auch als Wohnort attraktiver: Die Fusion führt zu einem Gebilde, das sämtliche Arten des Wohnens abdeckt, von der „Stadtwohnung“ bis zum Einfamilienhaus in ländlicher Umgebung, alle aber mit derselben „Adresse“ Olten und dem gleichen Dienstleistungs- und Infrastrukturangebot. Aus Oltner Sicht interessant ist insbesondere Trimbach, das noch Reserven in den 2-geschossigen Wohnzonen in (vornehmlich nach Süden ausgerichteten) Hanglagen aufweist. Aber auch Hauenstein-Ifenthal und Wisen besitzen noch gut 50 eingezonte Parzellen für Einfamilienhäuser. Angesichts dieser Reserven und der grosszügigen Entwicklungsgebiete auf Oltner Boden sind die aufgezeigten Wachstumsszenarien realistisch.
- Dank dieser Perspektiven und wegen erwarteter Synergien kann die Fusion ohne Steuererhöhung wegen der Fusion selber verkraftet werden. Andere Einflüsse bleiben mit oder ohne Fusion vorbehalten.
- Praktisch alle Städte dieser Grösse streben nach einer breiteren Abstützung, um die politischen Grenzen und damit die Entscheidungsräume den Lebensräumen anzunähern. Hier gilt es im Standortwettbewerb den Zug nicht zu verpassen.
- Die Fusion führt zu einer Stärkung der Stadt Olten im Kanton Solothurn und im AareLand.
Das vorliegende Projekt stellt einen ersten Schritt in diese Richtung dar – weitere Schritte mit weiteren Gemeinden sind geplant.
Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeindeparlament, die zukunftsweisende Vorlage ihrer Bedeutung entsprechend dem Volk zu unterbreiten und diesen ersten Schritt im Zeichen einer Öffnung als zuverlässiger Partner für die Region und ihre Gemeinden zu machen – aus den genannten Gründen, aber auch um weitere Schritte nicht für lange Zeit durch ein Nein zur derzeitigen Vorlage zu verhindern.