Inhalt
Stadtpolizei Olten, Unterhalt Fahrzeuge/Nachtragskredit
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 13. Februar 2012
- Beschreibung
- Das Unterhaltskonto Fahrzeuge musste aufgrund von zwei ausserordentlichen Vorfällen überzogen werden. Der Restbetrag auf dem Konto 110.315.01 von Fr. 1‘430.25 reichte nicht aus, um die anfallenden Kosten von Fr. 6‘235.05 zu decken. Diese Delta ergibt eine Überschreitung des Kontos von insgesamt Fr. 4‘804.80.
Ausserordentliche Aufwendungen, welche zur Überschreitung des Kontos geführt haben:
1. Beim Dienstfahrzeug, Mercedes Vito, SO 14 608 ereignete sich ein ausserordentlicher Motorenbrand, ohne Verschulden des Lenkers. Die Garantie für dieses Fahrzeug war zum Ereigniszeitpunkt bereits abgelaufen. Der Lieferant des Fahrzeuges zeigte sich kulant und übernahm die Materialkosten (Motor etc.). Die Arbeitskosten in der Höhe von Fr. 3‘100.95 musste zu Lasten des Kontos 110.315.01 übernommen werden. Dieser ausserordentliche Aufwand war nicht budgetiert.
2. Im Rahmen einer polizeilichen Intervention, wurde das Dienstfahrzeug BMW 330, SO 131 733 durch Fusstritte eines renitenten Mannes an der Carrosserie beschädigt. Die Reparaturkosten betrugen Fr. 3‘134.10. Die Kosten wurden dem Schadenverursacher in Rechnung gestellt. Die Reparaturkosten gingen zu Lasten des Kontos 110.315.01 und waren nicht budgetiert. Diese zivilrechtliche Forderung wurde bis dato noch nicht beglichen. Bei Bezahlung fliesst dieser Betrag wieder in die Stadtkasse zurück.
Aufgrund der beiden erwähnten, nicht budgetierten Rechnungen reicht der budgetierte Betrag nicht aus, weshalb ein Nachtragkredit notwendig wird. Es kann jedoch damit gerechnet werden, dass die zivilrechtliche Forderung von Fr. 3‘134.10 (Punkt 2) noch beglichen wird und darum schlussendlich nur ein Nachtragskredit von Fr. 1‘670.70 benötigt wird.
Beschluss:
1. Der Stadtrat bewilligt den Nachtragskredit im Betrag von Fr. 4‘804.80 zu Gunsten Konto 110.315.01 (Rechnung 2011).
2. Die Direktion Öffentliche Sicherheit wird mit dem Vollzug beauftragt.
Zugehörige Objekte
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