Inhalt
Gewerbe Olten/Kostenerlass
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 13. Februar 2012
- Beschreibung
- Über das Wochenende vom 9.-12.12.2011 konnte man die Stadt Olten dank den Weih-nachtsaktivitäten des Gewerbevereins ganz festlich erleben. Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 7. November 2011 wie im vorangegangenem Jahr dem Gewerbe Olten für die Aufwen-dungen des Werkhofes CHF 4‘000.– erlassen.
Mit Schreiben vom 19.12.2011 gelangt der Gewerbeverband erneut an den Stadtrat und er-sucht um weitere Erlasse für:
- Aufwendungen des Werkhofes im Betrag von CHF 2‘778.–. Dies, weil die Kosten des Werkhofes mit gesamthaft CHF 6‘778.– höher ausgefallen sind, als im ersten Gesuch geschätzt wurde.
- Aufwendungen der Stadtpolizei im Betrag von CHF 1‘535.80.–. Diese Aufwendungen wurden bei der ersten Gesuchstellung nicht berücksichtigt.
Damit alle Aufwendungen der Stadt Olten für die Weihnachtsaktivitäten 2011 dem Gewerbe-verband erlassen werden können, ist total ein zusätzlicher Erlass von CHF 4‘313.00 notwen-dig.
Künftig sollen die Weihnachtsaktivitäten durch den Gewerbeverband mittels einem gesamt-haften Gesuch eingereicht werden. Damit die Kosten für diese Gesuchstellung genauer bud-getiert und mit einem Beschluss des Stadtrates bewilligt werden können, soll künftig eine Koordination der städtischen Leistungen durch den Koordinator für Anlässe erfolgen.
Beschluss:
1. Der Stadtrat stimmt dem zusätzlichen Erlass der Aufwendungen des Werkhofes und der Stadtpolizei zu.
2. Die Rechnung vom Werkhof im Betrag von CHF 2‘778.– und der Stadtpolizei
CHF 1‘535.– werden erlassen. Diese Beträge sind dem Konto 012.365 Dispositions-kredit Stadtradt zu belasten.
3. Die Finanz- und Baudirektion sowie die Direktion Öffentliche Sicherheit werden mit dem Vollzug beauftragt.
Zugehörige Objekte
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