Inhalt
Referendumsvorlagen/Rechtskraft
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 30. Januar 2012
- Beschreibung
- Das Gemeindeparlament hat am 15. Dezember 2011 folgenden Geschäften zugestimmt:
• Pensionskasse der Stadt Olten/Statutenanpassung
(Beschluss Ziffer I./3.)
• Olten SüdWest, Langsamverkehrsbrücke beim Damm über die Zufahrt ab Entlastungsstrasse (ERO)/Projekt- und Kreditgenehmigung
(Beschluss Ziffer I./1.)
• Uferbefestigungen an der Aare im Siedlungsgebiet der Stadt Olten, Sanierungen (1. Priorität 2011/2012)/Projekt- und Kreditgenehmigung
(Beschluss Ziffer I./1.)
Die Publikation über diese Vorlagen erfolgte am 20. Dezember 2011 und die Re¬ferendumsfrist ist am 19. Januar 2012 abgelaufen.
Feststellung:
Es wird festgestellt, dass das Referendum gegen die vorstehenden Vorlagen in der festgesetzten Frist nicht ergriffen wurde und die Beschlüsse somit rechtskräftig sind.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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