Inhalt
Interpellation Luzia Stocker (SP) betr. Kommunikation des Stadtrates bezüglich besonderer Ereignisse/Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 26. Januar 2012
- Beschreibung
- Am 6. September 2011 hat Luzia Stocker (SP-Fraktion) folgenden Vorstoss eingereicht:
„Regelmässig geschehen Vorfälle in der Stadt Olten, welche ein besonderes Vorgehen bezüglich Kommunikation verlangen. Sei dies Olten Südwest, der Vorfall um das Lied von Mani Matter, die Entlassung des Schulsozialarbeiters oder zuletzt das Geschehen um den Nichtkauf der Liegenschaft Kirchgasse 4. Dies sind Ereignisse, welche über die übliche Berichterstattung aus dem Stadthaus hinausgehen müssen. Alle Ereignisse sind unterschiedlich und haben nichts miteinander zu tun. Allen ist aber gemeinsam, dass von aussen betrachtet, die Kommunikation nicht durch den Stadtrat gesteuert wurde, sondern er jeweils nur reagieren konnte. Und allen ist gemeinsam, dass die Kommunikation nicht optimal und der Imageschaden für den Stadtrat oft beträchtlich war.
Aus diesen Überlegungen stellen sich für die SP folgende Fragen:
1. Gibt es ein Kommunikationskonzept der Stadt Olten, im Speziellen für besondere Ereignisse?
2. Wenn ja, wie sieht dieses aus und wann wendet der Stadtrat es an?
3. Berücksichtigt das Konzept auch spezielle Vorfälle, wie zum Beispiel das Reagieren des Stadtrates auf Presseberichte von Mitarbeitenden oder Kolumnen?
4. Wie schätzt der Stadtrat die Kommunikation mit der Öffentlichkeit in diesen konkreten Fällen ein?
5. Hat der Stadtrat Konsequenzen bezüglich Kommunikation aus diesen Vorfällen gezogen und wenn ja welche?“
* * *
Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Ernst Zingg den Vorstoss wie folgt:
Kommunikation ist ein Thema, dem grundsätzlich nie vollständig Genüge getan werden kann und bei dem jeder und jede mitredet, fast jeder und jede aber unterschiedlich vorgehen würde. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass seine Kommunikation zielgerichtet sowie sach- und zeitgerecht erfolgt und in der laufenden Amtsperiode in Anbetracht der vorhandenen Ressourcen deutlich ausgebaut wurde.
Geregelt wird die offizielle Kommunikation der Stadt Olten in ihrem Kommunikationskonzept (SRO 113.1). Bei besonderen Ereignissen wird die Kommunikation spezifisch für die vorliegende Situation mit dem Informationsbeauftragten geplant und durchgeführt. Im Gegensatz zur Interpellantin ist der Stadtrat der Ansicht, dass dies zum Beispiel im erwähnten Fall bei der Schulsozialarbeit erfolgreich umgesetzt wurde; insbesondere wenn berücksichtigt wird, dass der öffentlichen Hand – im Gegensatz etwa zu Privaten oder auch Mitarbeitenden – vielfach durch schutzwürdige öffentliche oder private Interessen sowie durch das Amtsgeheimnis die Hände gebunden sind.
Eine Erwähnung in einer Kolumne des Stadt-Anzeigers erachtet der Stadtrat indessen nicht schon als „besonderes Ereignis“. Er hat im konkreten Fall (Liegenschaft Kirchgasse 4) entschieden, den Sachverhalt in einer Information an die Fraktionen klarzustellen; auf eine Mitteilung an alle regionalen Medien auf eine Kolumne in einer einzelnen Wochenzeitung hin wurde hingegen verzichtet. Offenbar hat diese Publizität zumindest einer Fraktion nicht genügt, die mit einem Communiqué und dem vorliegenden Vorstoss reagierte.
Grundsätzlich kann Kommunikation wie erwähnt immer verbessert werden. Der Stadtrat hat sich zu Beginn der Legislaturperiode dieses Ziel zusammen mit dem Informationsbeauftragten denn auch gesetzt und arbeitet seiner Ansicht nach in die richtige Richtung. Er erachtet daher den Vorwurf von angeblichen „beträchtlichen Imageschäden“ als übertrieben und unbegründet. Folgende Randbemerkung sei erlaubt: Dauerkritik an der offiziellen Stadt und ihren Vertreterinnen und Vertretern, wie sie einzelne Kolumnisten und Leserbriefschreiber üben, trägt hingegen sicher nicht zu einer positiven und kooperativen Grundstimmung bei, die es für die wichtigen Vorhaben der Stadt Olten in der nahen und fernen Zukunft braucht.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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