Inhalt
Referendumsvorlagen/Rechtskraft
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 9. Januar 2012
- Beschreibung
- Das Gemeindeparlament hat am 16. November 2011 folgenden Geschäften zugestimmt:
• Budget 2012/Genehmigung
(Beschluss Ziffern I./1. bis I./9.)
• Sälischulhaus, Fassade Trakt 3, Sanierung/Kreditbewilligung
(Beschluss Ziffer I./1.)
• Sälischulhaus, Wärmeerzeugung und Lüftung, Sanierung/Kreditbewilligung
(Beschluss Ziffer I./1.)
• Projekt Entwicklung Olten Ost/Kreditbewilligung
(Beschluss Ziffer I./1.)
• Stadtpolizei, polizeiliche Zivilangestellte/definitive Stellenbewilligung
(Beschluss Ziffern I./1. und 2.)
Die Publikation über diese Vorlagen erfolgte am 22. November 2011 und die Re¬ferendumsfrist ist am 22. Dezember 2011 abgelaufen.
Feststellung:
Es wird festgestellt, dass das Referendum gegen die vorstehenden Vorlagen in der festgesetzten Frist nicht ergriffen wurde und die Beschlüsse somit rechtskräftig sind.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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