Inhalt
MIO Messe in Olten, Aufwendungen der Stadt Olten/Gebührenerlass
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 19. Dezember 2011
- Beschreibung
- 1. Ausgangslage
Der Stadtrat hat der MIO am 22. August 2011 die Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Grund von CHF 14‘700.— erlassen. Zudem hat er den Direktionen Öffentliche Sicherheit und Bau den Auftrag erteilt, aus Gründen der Gleichbehandlung und infolge transparenter Kostenlegung die zusätzlichen Kosten aufzulisten und zu verrechnen.
2. Zusätzliche Aufwendungen der Stadt Olten
2.1 Stadtpolizei
Polizeigebühren / Signalisation CHF 2‘495.—
Sondernutzung von öffentlichem Grund / Transparente/Auto CHF 550.—
Total Stadtpolizei CHF 3‘045.—
2.2 Werkhof
Dekorationen Aufbau CHF 2‘583.—
Dekorationen Abbau CHF 2‘112.—
Demontage Sitzbänke / Verkehrssignale CHF 1‘981.50
Reinigung CHF 4‘476.—
Montage Sitzbänke / Verkehrssignale CHF 1‘323.—
Total Werkhof CHF 12‘475.50
3. Erwägungen
Die zusätzlich angefallenen Aufwendungen der Stadt Olten wurden bis anhin in diesem Umfang durch die Stadtpolizei und den Werkhof geleistet und nicht verrechnet. Der MIO-Geschäftsleitung sollen die Zusatzaufwendungen für das Jahr 2011 erlassen werden.
Beschluss:
1. Die zusätzlichen Gebühren der Stadtpolizei für die MIO 2011 in der Höhe von CHF 3‘045.— werden erlassen. Dieser Betrag ist dem Konto 012.365, Dispositionskredit Stadtrat, zu belasten.
2. Die zusätzlichen Gebühren des Werkhofs für die MIO 2011 in der Höhe von CHF 12‘475.50 werden erlassen. Dieser Betrag ist dem Konto 012.365, Dispositionskredit Stadtrat, zu belasten.
3. Die Direktion Öffentliche Sicherheit wird mit dem Vollzug beauftragt
Zugehörige Objekte
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