Daniel Dähler und Urs Knapp (FDP-Fraktion) und Mitunterzeichnende haben am 29. Juni 2011 folgenden Vorstoss eingereicht:
„Der Stadtrat soll vor der Ausschreibung des Projektwettbewerbes ‚Neubau Kunstmuseum‘ neue Standorte für dieses Museum ausserhalb der Innenstadt prüfen. Er soll spätestens im Jahr 2012 den Perimeter des Wettbewerbes dem Parlament vorab zur Entscheidung vorlegen, selbst wenn die Analyse zum Schluss kommt, dass der bestehende Standort am geeignetsten ist.
Begründung:
Das Gemeindeparlament bewilligte am 19. November 2008 einen Planungskredit für einen Wettbewerb ‚Neubau/Sanierung Museen‘. Dieser Beschluss stellte damals ausdrücklich eine direkte Verbindung her mit den Vorhaben Parkhaus Munzingerplatz und Begegnungszone Innenstadt.
Mit der Volksabstimmung vom 13. Juni 2010 haben sich die Rahmenbedingungen auch für die Museumsplanung stark geändert. Das Volk lehnte die Schaffung einer Begegnungszone mit Parkhaus ab. Damit müssen ebenfalls die bisherigen Planungsunterlagen für einen Neubau des Kunstmuseums überprüft werden. Kompetente Persönlichkeiten haben sich kürzlich für eine Öffnung der Standortdiskussion ausgesprochen.
Angesichts der veränderten Ausgangslage wäre es falsch, wenn der Stadtrat kurzfristig den Projektwettbewerb ‚Neubau Kunstmuseum‘ auf überholten Grundlagen ausschreiben würde. Vielmehr muss zuerst der Standort überprüft werden, eventuell verbunden mit einer Aktualisierung des sieben Jahre alten Berichtes ‚Kultur in Olten‘.
Ein Museumsneubau ausserhalb der Innenstadt hätte mehrere Vorteile: Ein solches Projekt könnte ein Quartier spürbar aufwerten (z.B. Bifangquartier, Winkel, Gebiet Bahnhof Nord oder Olten SüdWest) und damit einen wesentlichen Beitrag zur Stadtentwicklung leisten. Zudem würde durch die Umplatzierung des Kunstmuseums zusätzlicher Raum in der Innenstadt für frequenzintensive Nutzungen in den Bereichen Einkauf und Arbeiten entstehen.
Angesichts der städtebaulichen Bedeutung des Museumsneubaus muss der Perimeter für den Projektwettbewerb vor der Ausschreibung dem Parlament vorgelegt werden.“
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Stadtpräsident Ernst Zingg beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt:
Im Jahr 2002 beurteilte eine vergleichende Studie der Museenlandschaften in neun Schweizer Städten die Voraussetzungen in Olten für eine starke Museumslandschaft als ideal: „Die Museen sind nicht nur alle drei im Besitz der Gemeinde und verfügen über ähnliche
Strukturen, sie befinden sich auch in unmittelbarer Nähe. ... Dies erleichtert die Schaffung gemeinsamer Empfangsräume. ... Das Prinzip der Konzentration der Mittel schliesst auch die gemeinsame Nutzung von Lokalitäten wie Werkstätte sowie Mehrzweckraum für Anlässe, Kurse und Vorträge ein.“ Im Bericht „Kultur in Olten“ vom November 2004, den das Parlament zur Kenntnis nahm, wurde dann postuliert, „dass die Einwohnergemeinde Olten weiterhin drei eigenständige Museen mit jeweils eigener Leitung an zentraler Lage im Herzen der Stadt unterhält.
2006/2007 beauftragte die Stadt Olten die auf Museen spezialisierte Firma Lord Cultural Resources in Berlin auf der Basis einer Raumbedarfsanalyse Lösungsvorschläge für eine Museensanierung/-erweiterung zu erarbeiten, die einen zeitgenössischen Museumsbetrieb erlauben. Wir zitieren aus dem Schlussbericht: „Die Lage der Museen im Stadtzentrum ist grundsätzlich optimal. Sie sind in nur wenigen Gehminuten vom Bahnhof aus gut erreichbar.“ Die derzeitige Lage führe zur „Chance, den Bereich Munzingerplatz städtebaulich zu verbessern und letztendlich auf diese Weise ein neues Kulturviertel im Innenstadtbereich zu schaffen, das Geschäftsleute, Käufer und Touristen anzieht. Die Museen könnten gemeinsam mit Gastronomie und Marktplatz dazu beitragen, hier einen neuen innerstädtischen Begegnungsort zu schaffen. Der Erfolg des Lokals Magazin im Erdgeschoss des Historischen Museums zeigt, dass Angebote an diesem Ort gut angenommen werden.“ Das Fazit des Lord-Berichts zur Standortfrage: „Die Lage der Museen im Stadtzentrum bietet Potenzial für ein innerstädtisches Kulturviertel. Die Museen könnten einen gewichtigen Beitrag zur Belebung der Innenstadt leisten.“
Mit Beschluss vom 29. Mai 2007 legte denn auch der Stadtrat den weiteren Arbeiten den Grundsatz zu Grunde, dass die Museen im Stadtzentrum bleiben sollten. In der Vorlage „Museen. Neubau/Sanierung, Erarbeitung Wettbewerbsgrundlagen/Kreditgenehmigung“ unterstützte das Parlament am 19. November 2008 mit 44:3 Stimmen bei 1 Enthaltung das geplante Vorgehen, das die Standortwahl mit einschloss. Es war gerade die Absicht der Vorlage, zu einem frühen Zeitpunkt die Eckpunkte des Vorhabens zu Handen der Erarbeitung der Wettbewerbsgrundlagen festzuhalten, um anschliessend ein zügiges Vorgehen ergreifen zu können.
Diese Ausführungen zeigen, dass – entgegen der Darstellung der Postulanten – keine direkte Verbindung bestand zwischen der Standortwahl für ein neues Kunstmuseum und der im Juni 2010 vom Souverän abgelehnten Vorlage „Attraktivierung Innenstadt“. Lediglich hätte im Falle der Realisierung des ursprünglich geplanten Parkhauses Munzingerplatz der Museumsneubau auf der Seite Munzingerplatz an den Parkhausperimeter angepasst werden müssen und wurden Synergien aus den beiden Vorhaben erhofft. Genauso wird nun das Vorhaben Sanierung/Neubau Museen mit der neuen Strategie Innenstadt 2012 koordiniert.
Anfang 2011 befassten sich die Museenkommission und die Kommission für Stadtentwicklung nochmals mit den Grundlagen für die weitere Museumsplanung, um eine mehrheitsfähige Basis für den geplanten Projektwettbewerb zu erhalten. Die Museenkommission legte dabei zehn Punkte als Ausgangslage für das weitere Vorgehen fest. Dazu gehörte der Standort im Perimeter Munzingerplatz für den Neubau, wie die Kommission auch an ihrer Sitzung vom 21. September 2011 nochmals bekräftigte. Am 3. Februar 2011 wurden die zehn Punkte der Museenkommission auch in der Kommission für Stadtentwicklung diskutiert. Dabei ging es nur um Fragen der Mantelnutzung oder des Einbezugs des Hübelischulhauses in den Perimeter und nicht um andere Standorte.
Die vorhandenen Grundlagen sind somit nicht überholt, sondern stehen nach wie vor auf guten Füssen und werden auch von den Zielsetzungen der Strategie Innenstadt 2012 unterstützt: Zu den Grundsätzen und Leitlinien, welche die Resonanzgruppe als gut und gültig befand und in der Zwischenzeit auch vom Stadtrat verabschiedet wurden, gehört das Bekenntnis, dass die Innenstadt das gesellschaftliche und kulturelle Zentrum der Stadt Olten darstellt. Eine Dezentralisierung von gut frequentierten Angeboten, die von gegenseitigen Wechselwirkungen mit Dienstleistungen aus andern Bereichen profitieren können, würde folgenden Leitlinien widersprechen:
- Profil schärfen: Die Innenstadt soll durch die Entwicklung eines eigenständigen, unverwechselbaren Profils gestärkt werden. Dies ermöglicht es, sich positiv von Einkaufszentren abzuheben und neue Kundengruppen anzusprechen.
- Angebotsvielfalt und -dichte erhöhen: Eine Voraussetzung für eine höhere Frequenz in der Innenstadt sind vernetzte und sich ergänzende Angebotsstrukturen von Detailhandel, Gastronomie, Kultur, Events, privaten und öffentlichen Dienstleistungen.
Zusammengefasst spricht für den Stadtrat alles dafür, die eingeschlagene Marschrichtung nicht zu verlassen, sondern am Standort Innenstadt für die drei Museen festzuhalten:
- Das Kunstmuseum Olten hat auch in Zukunft eine überregionale (und nicht eine gesamtschweizerische oder gar internationale) Ausstrahlung , für welche die bestehende Nähe zum Bahnhof vollkommen genügt. Hinzu kommen eine gute Buserschliessung und die Nähe zum Grossparkplatz Schützenmatte/Rötzmatt sowie zu diversen Parkhäusern.
- Die Museumsmeile in der Innenstadt – für die sich ebenfalls kompetente Persönlichkeiten (und jüngst auch ein interessierter privater Geldgeber) aussprechen – bildet nicht nur eine optimale Voraussetzung für die einer noch zu verstärkende lokale Verankerung und eine intensivierte Zusammenarbeit der drei städtischen Museen (notabene auch ein Anliegen des die Museumsbetriebe stark mitfinanzierenden Kantons). Sie trägt im Sinne der Strategie Innenstadt 2012 auch wesentlich zum attraktiven Angebot – auch an Sonntagen – im Oltner Stadtzentrum bei.
- Ein attraktiver Museumsneubau wertet zudem den heute eine unansehnliche Südfassade aufweisenden Munzingerplatz auf. Die Lage am Munzingerplatz erlaubt zudem eine gute Adressbildung.
- Ob es hingegen – im Gegensatz etwa zu einem Schulhaus, das ein schlagkräftiges Argument für die Wohnungswahl darstellen kann – der isolierte Bau eines neuen Kunstmuseums ist, der Quartiere aufwertet, darf füglich in Frage gestellt werden.
- Die Häuserzeile an der Kirchgasse eignet sich aus denkmalpflegerischen Gründen nicht für grossflächige Detailhandelsflächen.
- Und noch ein praktischer Hinweis: Ein Museumsneubau, der dank gemeinsamen Infrastrukturen sicher nicht teurer zu stehen kommt, mit einem Mehrzweckraum könnte vielfältige Raumbedürfnisse im Stadtzentrum (Vernissagen aller drei Museen, Veranstaltungsort für verschiedene Zwecke) abdecken.
Eine Prüfung der Standortfrage durch eine externe Instanz würde – sofern sie die lokale Sicht ausreichend würdigt – nach Ansicht des Stadtrates nicht zu einem anderen Ergebnis kommen.
Nachdem die Prüfung, ob die Standortfrage nochmals aufgerollt werden soll, mit dieser Beantwortung bereits erfolgt ist, empfiehlt der Stadtrat dem Parlament das Postulat zu überweisen und zugleich als erfüllt abzuschreiben.