Inhalt
Voranschlag 2012/Genehmigung/Beschluss
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 16. November 2011
- Beschreibung
- Einstimmig wurde Eintreten beschlossen.
Mit 44:1 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
1. Der Voranschlag 2012 der Laufenden Rechnung mit einem Mehrertrag von
Fr. 720‘300 wird genehmigt. (einstimmig)
2. Die Investitionsrechnung der Allgemeinen Verwaltung und der Spezialfinanzierung mit Nettoinvestitionen von Fr. 35‘567‘000 wird genehmigt. (41:5 bei 2 Enthaltungen)
3. Die Feuerwehrersatzabgabe wird unverändert auf 9% der einfachen Staatssteuer festgelegt (Minimum Fr. 20.00, Maximum Fr. 400.00). (einstimmig)
4. Der Steuerfuss für die natürlichen Personen wird auf 95% der einfachen Staatssteuertarife festgelegt. (29:19)
5. Der Steuerfuss für die juristischen Personen wird auf 95% der einfachen Staatssteuertarife festgelegt. (29:19)
6. Das Budget der Regionalen Zivilschutzorganisation (RZSO) mit einem Aufwand und Ertrag von Fr. 658‘000 wird genehmigt. (einstimmig)
7. Das Budget des Regionalen Führungsstab Bevölkerungsschutz (RFSB) mit einem Aufwand und Ertrag von Fr. 38‘700 wird genehmigt. (einstimmig)
8. Das Budget der Sozialregion Olten mit einem Aufwand und Ertrag von Fr. 30‘526‘300 wird genehmigt. (41:6 bei 1 Enthaltung)
9. Der Stadtrat wird ermächtigt, zur Deckung des gesamten neuen Fremdkapitalbedarfs (ohne Refinanzierungen, inkl. Kapitalvermittlungen sbo, Pensionskasse) maximal 10 Millionen Franken aufzunehmen. (einstimmig)
II.
Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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