Sehr verehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrte Herren Stadträte, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, werte Gäste
- für die heutige Abschlussrede habe ich mir Gedanken gemacht, was es für mich in den vergangenen Monaten bedeutet hat „d’être le premier citoyen de la ville d’Olten“ ; eben der erste Bürger der Stadt Olten zu sein.
- Meine Eröffnungsrede habe ich im Zeichen von Effizienz und Effektivität und der Institution des Parlamentes gehalten
- Erlauben Sie mir diesbezüglich einige persönliche Bemerkungen in Rückschau der vergangenen Monate hier wiederzugeben
- Meine Reflektionen kann ich unter dem Leitspruch der französischen Pionier- und Genieregimenter wie folgt zusammenfassen:
„parfois détruire, souvent construire, toujours servir!»
Punkt 1
« parfois détruire », manchmal zerstören, Ich habe im Verlaufe der regen Diskussionen im Ratsbetrieb manchmal schulmeisterlich eingegriffen und ab und zu den Zeige- und Mahnfinger aufgehalten, gemassregelt und unerbittlich gestoppt, wenn das heilige Zeitbudget gem. der GO nicht eingehalten wurde. Ich bin mir bewusst, dass ich Einige von Euch inmitten Eurer fundierten und wohlvorbereiteten Voten abgeklemmt habe – das nur deshalb damit ein effizienter, straffer Ratsbetrieb gewährleistet ist. Ich möchte mich bei Allen entschuldigen für meine oftmals schroffe Art.
Ich bin mir auch bewusst, dass ich in einigen Abstimmungen materiell eingegriffen habe; dadurch habe ich auch immr für einen Teil „zerstörerisch“ gewirkt. Der materielle Abstimmungseingriff des Präsidenten ist nicht Haupt- oder Kernaufgabe des Präsidentenamtes.
Punkt 2
„souvent construire“, oft bauen, grosse Freude habe ich am Zustandekommen des 1. Parlamentariertreffens der Städte Aarau, Zofingen und Olten gehabt. Es war aufschlussreich mit der Exekutive und Legislative dieser Städte zu diskutieren. Beim Städtevergleich hat sich auch bei der Finanzkraft gezeigt, dass die Stadt Olten auch im Verbund Aareland diesbezüglich die Leitgemeinde ist. Herzlichen Dank an dieser Stelle auch an den Stapi, in Bundesbern heisst es, dass Ernst Zingg der grösste Agglomerationspolitiker der Schweiz sei.
Was die Ratsgeschäfte angeht haben wir nicht gebaut, sondern abgebaut. Anlässlich von 9 Sitzungen (inklusive der wenig beliebten Doppelsitzungen, exklusive heutige Sitzung) wurden 24 Sachgeschäfte und 32 Vorstösse behandelt. Das macht pro Sitzung im arithmetischen Mittel 2.67 Sachgeschäfte und 3.56 Vorstösse. Klar ist dass nur ein Richtwert; trotzdem hat es sich gezeigt, dass bei reich befrachteter Traktandenliste nach jeder Sitzung noch Pendenzen übrig bleiben. Ein ganz wenig Stolz bin ich auch auf die heutige Traktandenliste, ist es doch gelungen, unabhängig der Sachgeschäfte, die Vorstossflut einzudämmen. Besten Dank an alle mit dem Mittel der politischen Vorstösse verhältnismässig umzugehen.
Punkt 3
„toujours servir“, immer dienen, überall wo ich eingeladen wurde und eine Rede halten durfte habe ich diese im Namen dieses Parlamentes vorgetragen. Mein Amt als Ratspräsident habe ich gegenüber extern als Auftrag verstanden, dieses Parlament immer und jederzeit würdig und ehrenvoll zu repräsentieren. Für persönliches Profilierungsgehabe ist das Ratspräsidium nicht da. Oftmals war ich auch ein bisschen frustriert, wie z.B. als nach einer Rede eine ältere Dame zu mir kam und sagte: "Herr xxx, war ja schön was Sie gesagt haben, aber Herr Zingg, der Stadtpräsident ist ja noch anwesend, wann wird er sprechen?" Na ja, nun gut, habe ich problemlos verkraftet. Einige Leute in Olten glauben auch, dass über dem Parlament der Stadtrat stehe. Ein Horrorszenario! Denn über dem Parlament kommt nur noch der Oltner Souverän und dann Gott. Nur der tiefere Sinn der Sache ist natürlich der, dass im Volke vor allem der Stadtpräsident und die Stadrätin/Stadträte fassbar sind. Das Parlament wird nur bedingt wahrgenommen und oftmals auch nicht immer positiv. Den einige Male gehörten Vorwurf aus dem Volke an uns, das Parlament, wir geben gegen aussen oft den Eindruck eines zerstrittenen Haufens usw. wirkt sich natürlich auch nicht positiv auf die Effektivität, sprich die Wirkung aus. An der Fasnacht haben wir es zumindest auf einen Schnitzelbank gebracht. Allerdings wurde auch dort das Theater Stadtparlament erwähnt. Ich glaube ganz fest an die Institution des Oltner Stadtparlamentes, eine Variante à la Gemeindeversammlung würde nie zufrieden stellend funktionieren. Tragen wir alle zu unserem Parlament Sorge und raufen wir uns ab und zu zusammen.
Voilà c’est tout, für mich gilt es nun „servir et disparaître“, d.h. weiterdienen wie bis anhin als Parlamentarier und aus dem Amte des Gemeinderatspräsidenten zu verschwinden. Kein Problem, ich wünsche Marcel Buck alles Gute zu seinem Ratspräsidium und freue mich auch, dass mit Anna Engeler als 1. Vizepräsidentin die Frauen wieder hier oben auf dem „Bock“ Einzug hal-ten. Dass man hier oben erfüllt, hängt zu einem grossen Teil von den „guten Geistern“ der Stadtkanzlei ab. Stellvertretend für alle möchte ich hier Erika Brunner einen Blumenstrauss und ein ganz grosses Dankeschön sagen. Dem Stadtschreiber Markus Dietler gebührt ebensoviel Dank. Last but not least, ist es aber auch die ganze Oltner Stadtverwaltung, die immer im Dienste des Individiums und für die Stadt Olten versucht zu handeln und ihr Bestes zu geben. Herzlichen Dank an diese alle !
Euch allen danke ich herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen.