Am 6. September 2010 haben Daniel Schneider (SP) und Mitunterzeichnende eine Interpellation zur Gestaltungskommission Olten SüdWest mit folgendem Wortlaut eingereicht:
„Ist die Begleitkommission konstituiert und am Arbeiten?
Der Presse kann entnommen werden, dass der Verkauf des Gebietes Olten-Süd-West abgeschlossen ist.
Anlässlich der intensiv geführten Diskussionen im Parlament wurde die wesentliche Bedeutung einer engen Begleitung der bauwilligen Gesellschaft durch eine fachlich ausgerichtete Begleitkommission stets erwähnt.
Aus diesen Gründen stellen sich uns folgende Fragen:
- Ist die Kommission einberufen und hat sich konstituiert?
- Welche Personen haben Einsitz in dieser Kommission?
- Wie oft wird sie tagen?
- Welches sind die Eckwerte der Bedürfnisse der Stadt Olten, welche die Kommission zu vertreten und allenfalls durchzusetzen hat?“
Stadtrat Dr. Martin Wey beantwortet die Interpellation im Namen des Stadtrates wie folgt:
Zu den einzelnen Fragen
Frage 1: Ist die Kommission einberufen und hat sich konstituiert?
Aufgrund einer intensiven Mitgliedersuche nach der Sommerpause 2010 wurde die Gestaltungskommission Olten Südwest mit Beschluss des Stadtrates vom 25. Oktober 2010 einberufen. Ihre Zusammensetzung wurde im Anschluss öffentlich kommuniziert. Die konstituierende erste Sitzung fand am 1. Dezember 2010 statt. Die Funktion und Organisation der Gestaltungskommission wurden in den Sonderbauvorschriften des genehmigten Gestaltungsplans Olten SüdWest verankert und vertraglich mit der Grundeigentümerschaft näher umrissen. In den Sonderbauvorschriften wurde festgelegt, dass
• die Gestaltungskommission ein beratendes Gremium für die Qualitätssicherung der Entwicklung im Gebiet Olten SüdWest ist und Bauherrschaft wie auch die zuständigen Behörden berät.
• sich die Kommission als unabhängiges Fachgremium aus stimmberechtigten Mitgliedern zusammensetzt, welche die massgebenden Disziplinen aus Städtebau
• und Architektur, Raum- und Verkehrsplanung, Umwelt und Ökologie sowie Ökonomie abdecken.
• in die Kommission ein vorberatendes Gremium Einsitz nimmt, bestehend aus einem Vertreter der Grundeigentümerschaft, dem Präsidenten der Baukommission der Stadt Olten, dem Leiter Stadtplanung der Stadt Olten sowie dem zuständigen Kreisplaner (alle nur beratende Stimme ohne Stimmrecht).
• die Mitglieder der Gestaltungskommission auf Vorschlag des vorberatenden Gremiums vom Stadtrat gewählt werden.
Frage 2: Welche Personen haben Einsitz in dieser Kommission?
Für Städtebau, Architektur und Raumplanung
- Prof. Dr. Michael Koch, Dipl.-Ing. Architekt, Dr. sc. techn. ETHZ Mitglied SIA/FSU/Archi-tektenkammer Hamburg, Büro yellowz urbanism architecture, Zürich / Berlin (1. Preis städtebaulicher Wettbewerb Olten SüdWest)
- Peter Meyer, Dipl.-Ing. Architekt BDA, Mitglied deutsche Akademie für Städtebau, Architekturbüro MGHS, Berlin
- Prof. Carl Fingerhuth, Dipl. Arch ETH/SIA/BSA/BDA/FSU, Zürich
Für Verkehr
4. Peter Gruber, Dipl. Ing. ETH/SIA, IUB Ingenieur-Unternehmung AG, Olten
Für Umwelt und Ökologie
5. Martin Kaeslin, Landschaftsarchitekt HTL, Raumplaner NDS/HTL, Metron Landschaft AG, Brugg
Für Bauökonomie
6. Dr. Hans Naef, GSP Gesellschaft für Standort- Analysen & Planungen AG, Zürich
Die Mitglieder sind anerkannte Fachleute mit ausgewiesenen Referenzen in entsprechenden Planungsfragen und Prozessen. Durch die interdisziplinäre und breite Zusammensetzung wird eine qualifizierte Beurteilung und Beratung der Grundeigentümerschaft und Stadt in den komplexen Fragestellungen der Gebietsentwicklung erleichtert. Die anfallenden Kommissionskosten werden von der Grundeigentümerschaft und der Stadt hälftig getragen. In den laufenden Rechnungen 2010 und 2011 wurde je ein Betrag von Fr. 50‘000.- eingestellt.
An der konstituieren Sitzung wurde Prof. Carl Fingerhuth als Vorsitzender gewählt. Er verfügt über besonders reichhaltige Erfahrungen in Jurytätigkeiten und – was besonders wertvoll ist – über ein grosses Vertrauen bei der Grundeigentümerschaft, ohne in irgendeiner Form befangen zu sein.
Frage 3: Wie oft wird sie tagen?
Seit Beginn der Kommissionstätigkeit am 1. Dezember 2010 fanden alle drei bis vier Wochen formelle, ganztägige Sitzungen statt. Ergänzend dazu wurden Gespräche und Grundlagenarbeiten in verschiedener Zusammensetzung durchgeführt. Die Sitzungstermine werden nach Bedarf und im gegenseitigen Einvernehmen zwischen Stadt, Grundeigentümerschaft und Experten laufend festgelegt.
Frage 4: Welches sind die Eckwerte der Bedürfnisse der Stadt Olten, welche die Kommission zu vertreten und allenfalls durchzusetzen hat?
Die Aufgabe der Kommission besteht, wie erwähnt, primär in der Qualitätssicherung der Entwicklung von Olten SüdWest. In den Sonderbauvorschriften und vertraglich wurde festgelegt, dass die Kommission sämtliche Bauvorhaben beurteilt und Empfehlungen zuhanden der Baukommission abgibt. An der konstituierenden ersten Sitzung wurde vereinbart, dass die Kommission sich darüber hinausgehend auch mit stadtentwicklungsrelevanten und prozessbezogenen Fragen befasst. So konnte beispielsweise ein freiwilliger Wettbewerb für die erste Bauetappe lanciert werden. Gegenwärtig werden Grundlagen zur Bestimmung des Bedarfs an öffentlichen und halböffentlichen Quartierausstattungen (beispielsweise Schulen) erarbeitet und diverse Planungsarbeiten vorbereitet, etwa für die Entwicklung und temporäre Bespielung der öffentlichen Räume. Ökonomische Fragestellungen, die Nutzungsverteilung und „Clusterbildung“ im Areal, die Zielsegmente im Wohnungsbau oder Marketingfragen werden diskutiert.
Eine gelingende, nachhaltige und wirtschaftlich tragfähige Entwicklung von Olten SüdWest ist für die Stadt und Region Olten von strategischer Wichtigkeit. Der Stadtrat ist gewillt, seine Rolle in der Gebietsentwicklung aktiv wahrzunehmen. Dazu gehört auch die verlässliche Erstellung von qualitätvollen öffentlichen Infrastrukturen. Das Strassenbauprojekt für die erste Etappe ist geplant, die Erstellung der Dammbrücke, die Personenunterführung Hammer oder die termingerechte Buserschliessung sind laufende Teilprojekte.
Der Stadtrat und die beteiligten Fachstellen formulieren und diskutieren die vielfältigen öffentlichen Interessen im konstruktiven Dialog mit der Grundeigentümerschaft und im Rahmen der Gestaltungskommission. Die Zusammenarbeit ist gut angelaufen und weiter zu intensivieren. Die Vision eines lebendigen, vielfältigen, attraktiven Stadtquartiers soll mit vereinten Kräften umgesetzt werden. Dabei kommt auch der Kommunikation eine wichtige Rolle zu. Eine Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse, die Errichtung eines Infopavillons und weitere Massnahmen sind im Gespräch.