Inhalt
Postulat Balkaç Yagbu Ramazan (SP) und Mitunterzeichnende betr. Neuregelung der Kommissionen/Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 24. März 2011
- Beschreibung
- folgenden Vorstoss eingereicht:
„Der Stadtrat wird aufgefordert die Situation der Kommissionen zu analysieren und für einen zweckmässigen Einsatz der Kommissionen die nötigen Massnahmen zu treffen.
Begründung:
Etliche Kommissionen funktionieren suboptimal. Einige versuchen sich selber eine Aufgabe zu geben, da die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr mit dem Pflichtenheft und den Reglementen übereinstimmen. Im speziellen ist die jetzige Schulkommission zu erwähnen. Aber auch andere Kommissionen sind von der unklaren Situation betroffen, wie die Kommission für Integration oder die Kommission für Stadtentwicklung. Durch die Schaffung von neuen Stellen (Integrationsbeauftragte/Stadtentwicklerin) wurden oder werden Aufgaben von den Kommissionen zu den Fachpersonen verschoben. Dies ergibt eine unklare Situation bezüglich Aufgaben und Kompetenzen der Kommissionen, die eine neue Regelung benötigen.“
* * *
Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Ernst Zingg den Vorstoss wie folgt:
Die Aufgaben und Kompetenzen der Kommissionen sind in den Artikeln 52 bis 71 der Gemeindeordnung festgelegt. Seit der Genehmigung der Gemeindeordnung im September 2000 haben sich verschiedene Veränderungen ergeben, die eine Überprüfung der entsprechenden Artikel rechtfertigen. Der Stadtrat empfiehlt daher dem Gemeindeparlament die Überweisung des Postulats, damit auf die nächste Amtsperiode hin die Überprüfung stattfinden und allenfalls eine Anpassung der Gemeindeordnung vorgenommen werden kann.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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