Inhalt
Interpellation Daniel Schneider (SP) und Mitunterzeichnende betr. Kommunikation der Stadt/Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 24. März 2011
- Beschreibung
- Am 16. September 2010 haben Daniel Schneider (SP) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss eingereicht:
„In den nächsten Monaten wird der Souverän über weitere Grossprojekte in der Stadt Olten an den Urnen entscheiden. Aber auch seitens des Stadtrates und des Parlamentes sind Reglement oder Nutzungsdefinitionen (z.B. der Boulevardplan) zu erlassen.
Die rechtzeitige und professionelle Information der Bevölkerung spielt eine wesentliche Rolle für die Meinungsbildung. So können kritische Punkte offen diskutiert werden und Unbehagen ausgeräumt werden. Dialog, Partizipation und Kooperation sind wichtig. Tragfähige Resultate und langfristig wirksame Erfolge sind dann möglich, wenn die jeweiligen Anspruchsgruppen mit einbezogen werden. Nur was alle verstehen, kann breit diskutiert und reflektiert werden.
Aus diesem Grund stellen sich uns folgende Fragen:
1. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass die Bevölkerung bei Grossprojekten über das verlangte Mass einer üblichen Mitwirkung hinaus orientiert werden soll?
2. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass für solche Massnahmen entsprechende Summen in einem Kreditbegehren zu berücksichtigen sind?
3. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass die strenge Anwendung der Kompetenzentrennung kein Hindernis darstellt, Parlament und Bevölkerung rechtzeitig und umfassend zu orientieren?
* * *
Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Ernst Zingg den Vorstoss wie folgt:
Die vorliegende Interpellation rennt sperrangelweit offene Türen ein: Der Stadtrat darf für sich in Anspruch nehmen, dass das Kommunikationswesen der Stadt Olten und der Einbezug der Bevölkerung in den letzten Jahren Quantensprünge nach oben vorgenommen haben. Zu erinnern ist an die beiden Mitwirkungsverfahren für die Bevölkerung „OIten 2020“ und „Chance Olten Ost“, aber auch an die verstärkte Medienarbeit, dank der durchschnittlich an jedem zweiten Arbeitstag ein Mediencommuniqué der Stadt Olten publiziert wird, oder an die Publikation OltenJournal, die 2011 zum zweitenmal erscheint und über die Tätigkeit des Stadtrates im laufenden Jahr informiert. Zu wichtigen Vorhaben werden die Informationen selbstverständlich auch ins Internet gestellt, was bis zu separaten Internetauftritten zu einzelnen Projekten führen kann. Diese ganze Verbesserung der Informationstätigkeit ist im Übrigen erfolgt ohne ein einziges zusätzliches Stellenprozent.
Paradebeispiel ist das Vorhaben zur Attraktivierung der Innenstadt des vergangenen Jahres. Hier wurden nicht nur die zuständigen Gremien jederzeit auf dem Laufenden gehalten und wurde zur breiten Abstützung gar eine Spezialkommission aller interessierten Kreise, von den Parteien über die Kommissionen bis zum Gewerbe, geschaffen. Die Bevölkerung wurde schon ein halbes Jahr vor der Volksabstimmung via Medien und dann auch via Olten Journal
eingehend informiert. Es folgten Informationen vor der Behandlung im Gemeindeparlament, Ausstellungen, Plakate, ein persönliches Engagement von Stadtratsmitgliedern im Abstimmungskampf und schliesslich eine ausführliche Abstimmungszeitung.
Kommunikationsarbeit ist wie jede andere Tätigkeit auch eine Frage der vorhandenen personellen Kapazitäten. Diese können für einzelne Projekte extern eingekauft werden. Ob noch vermehrt interne Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden können, wird sich im Rahmen der Neuausrichtung der Stadtentwicklung im kommenden Frühling zeigen. So besteht nach Möglichkeit die Absicht, Parlamentsvorlagen schon unmittelbar nach der Verabschiedung durch den Stadtrat zu publizieren, damit die öffentliche Diskussion schon zu einem frühen Zeitpunkt einsetzen kann.
Gleichzeitig darf aber auch erwähnt werden, dass die Stadtratsmitglieder dafür gewählt werden, Führung zu übernehmen, das heisst die Vorstellungen in Politik und Verwaltung zu Problemstellungen zu bündeln und auszuwerten und in Wahrnehmung ihrer Kompetenzen Entscheidungen zum Wohl der Bevölkerung zu treffen.
In diesem Sinne stimmt der Stadtrat mit dem Interpellanten überein, dass die Bevölkerung bei Grossprojekten über das verlangte Mass einer üblichen Mitwirkung hinaus orientiert werden soll, stellt aber zu gleich fest, dass dies heute bereits der Fall ist. Ebenso wie bereits heute für Kommunikationsmassnahmen Summen in den Kreditbegehren für Grossprojekte berücksichtigt werden. Die letzte Frage des Interpellanten betrachtet er in positivem Sinne als rhetorische Frage.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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