Inhalt
Motion Nadja Fleischli und Daniel Dähler (FdP) und Mitunterzeichnende betr. Olten in Top Five der Velostädte der Schweiz/Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 24. März 2011
- Beschreibung
- Am 20. Mai 2010 haben Nadja Fleischli und Daniel Dähler (FDP) folgenden Vorstoss eingereicht:
„Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeindeparlament bis Ende 2010 einen Massnahmenplan vorzulegen, der aufzeigt, wie sich Olten im Velostadt-Ranking bis 2014 zu den Top Five in der Schweiz entwickeln kann und sich somit von den hinteren Rängen verabschiedet.
Begründung:
Velofahren ist eine günstige, gesunde, energieeffiziente, umweltfreundliche und schnelle Form der Fortbewegung und wird im urbanen Gebiet immer mehr zum Maistream. Ob zum Pendeln, für kurze Wege, aus ökologischen Gedanken oder zur sportlichen Betätigung, das Fahrradfahren ob mit Muskelkraft oder durch elektrische Unterstützung angetrieben gewinnt an Bedeutung und ist nicht mehr nur ein „grünes“ Thema. Daraus wachsen einer Stadt wie Olten Chancen.
Gemäss Velostädte-Umfrage von Pro Velo Schweiz hat sich Olten zwischen 2006 und 2010 am meisten verbessert im Vergleich zu den anderen 19 Velostädten. Das ist erfreulich, der Gesamtvergleich zeigt jedoch auf, dass sich Olten als Velostadt weiterhin im hinteren Mittelfeld bewegt. Besonders in Bezug auf Komfort und Stellenwert zeigt sich in Olten Potential. Verkehrsklima und Wegnetz, das sich gemäss den Befragten stark verbesserte, erhält Olten auch hier nur genügende Noten. Ist genügend gut genug für eine fortschrittliche, gesunde und sportliche Stadt oder gelingt es Olten diese Chance zu nutzen?“
* * *
Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Ernst Zingg den Vorstoss wie folgt:
Formelles
Motionen sind nur für Bereiche zulässig, in denen die Entscheidbefugnis ausdrücklich beim Parlament liegt. Hat in einem Bereich die Exekutive die abschliessende Kompetenz, können dazu keine Motionen eingereicht werden. Diese inhaltliche Beschränkung der zulässigen Gegenstände einer Motion folgt aus dem Prinzip der Gewaltenteilung.
Die im Rahmen des Vorstosses aufgeworfene Thematik und die gestellte Forderung beschlagen planerische Bereiche. Planungsbehörde ist von Gesetzes wegen der Stadtrat. Der vorliegende Vorstoss kann deshalb nur als Postulat und damit im Sinne einer Prüfung der Anliegen behandelt werden.
Zum Inhalt
Vorhaben wie die Entlastung Region Olten (ERO), das Verkehrskonzept Olten mit vier Teilkonzepten (2003) sowie verschiedene Vorstösse im Parlament – insbesondere der Vorstoss von Marion Bachmann zur Schulwegsicherheit im Jahr 2003 - führten dazu, dass von der Baudirektion im Jahr 2005 die Überarbeitung des Fuss- und Velowegkonzeptes von 1999 in Angriff genommen wurde. Das überarbeitete Fuss- und Veloverkehrskonzept Olten wurde im September 2009 der Öffentlichkeit anlässlich einer Informationsveranstaltung mit anschliessender Ausstellung vorgestellt.
Das neue Fuss- und Veloverkehrskonzept besteht aus einem beschreibenden Bericht, einem Planteil mit Zielen, Quellen, Routen und Problemstellen sowie einem Massnahmenkatalog mit 63 Massnahmenblättern für den Fuss- und 51 Massnahmenblättern für den Veloverkehr, die im Übrigen auch Infrastrukturanlagen wie etwa Veloabstellplätze am Bahnhof enthalten. Die Massnahmen werden in einer Datenbank verwaltet, damit die Aktualisierung und die Ergänzung mit neuen Massnahmen effizient erfolgen kann. Die Informationsveranstaltung sowie die Ausstellung haben zu verschiedenen Rückmeldungen und Eingaben aus der Bevölkerung geführt. Die Prüfung und weitere Bearbeitung dieser Eingaben musste von der Baudirektion leider aus Kapazitätsgründen zurückgestellt werden. Aus diesem Grund konnte das neue Fuss- und Veloverkehrskonzept noch nicht im Stadtrat behandelt und verabschiedet werden. Es ist jedoch vorgesehen, dies innert nützlicher Frist zu tun.
Mit der laufenden Umsetzung der im Konzept vorgesehenen Massnahmen wird sich das Fuss- und Velowegnetz der Stadt Olten kontinuierlich verbessern. Dies wird sich sicher in der Beurteilung der Bevölkerung niederschlagen. Die Anliegen der Motionäre werden mit dem neuen Fuss- und Veloverkehrskonzept besser erfüllt als mit einem Massnahmenplan, der im Übrigen den Platz in den Top Five der Velostädte der Schweiz in keiner Weise garantieren kann; der Vorstoss kann deshalb überwiesen und als erfüllt abgeschrieben werden.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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