Am 20. Mai 2010 haben Rolf Braun (SP) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss eingereicht:
"Am 29. Mai 2008 wurde ein entsprechendes Postulat von Brigitte Kissling klar mit 37:4 Stimmen überwiesen.
Der Beantwortung von Stadtpräsident Ernst Zingg kann entnommen werden, dass aufgrund des schon lange bekannten Anliegens die dafür notwendigen Abklärungen bereits im Sommer 2007 gestartet wurden. Die Resultate seien somit im Sommer 2008 zu erwarten, worauf Kostenschätzungen vorgenommen und Antworten zu Kosten und Ertrag abgeleitet werden können.
Leider ist bis heute, nach bald zwei Jahren, keine Umsetzung des Anliegens erkennbar. Ins- besondere an Standorten wo der Bedarf unbestritten ist (z.B. Feldstrasse, Gartenstrasse, etc.), ist dies unakzeptabel und äusserst stossend. Wir haben den Eindruck, dass hier bezüglich Finanzen und Zeit z.T. übertriebene Abklärungen gemacht werden. Mit diesem Geld könnte wohl schon das eine oder andere Bushäuschen finanziert werden, anstatt damit die Umsetzung zu verzögern!
Deshalb stellen sich uns folgende Fragen:
- Wann gedenkt der Stadtrat das Postulat umzusetzen?
- Können heute Angaben gemacht werden, wo und wann Unterstände realisiert werden?
- Gibt es auch nach Ansicht des Stadtrates Standorte, welche keine weiteren Bedarfsabklärungen brauchen?
- Teilt der Stadtrat unsere Ansicht, dass gerade mit der raschen Umsetzung solch scheinbar kleinen aber gut sichtbaren Verbesserungen in der Bevölkerung auch eine positive Stimmung gegenüber den grossen Bauprojekten gefördert wird?
- Soll Olten als eine „Stadt im Aufbruch“ wahrgenommen werden und dies auch glaubwürdig ausstrahlen, obschon die Realisierung einiger Unterstände mehrere Jahre in Anspruch nimmt?"
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Im Auftrag des Stadtrates beantwortet Stadtrat Martin Wey den Vorstoss wie folgt:
Zu Frage 1
Der Stadtrat setzt die Interpellation innert 4 Jahren um und wird die hierfür notwendigen Kredite ins Budget 2012 bis 2015 aufnehmen.
Der Stadtrat hat bereits beim Bornblick (Süd) und bei der USEGO (Nord) eine neue Kabine erstellt. Ausserdem werden im Zuge der Anpassungen für die ERO die Wartekabinen USEGO (Süd, bereits ausgeführt) und Aarburgerstrasse (Gäubahnsteg, Ende 2010/anfangs 2011) ausgetauscht. Im Neubaugebiet Bornfeld wird die Buswartekabine im Jahr 2011 ebenso wie bei der Eisbahn (nur Süd) und an der Bifangstrasse (nur West) erstellt.
Zu Fragen 2 und 3
Zu Fragen 4 und 5
Der Stadtrat teilt diese Ansicht. Er macht aber darauf aufmerksam, dass private Liegenschaftsanstösser ihr Einverständnis geben müssen und einzelne Orte infolge fehlendem Platz erst mit allfälligen Strassenumbauten möglich werden. Auch sind die Kosten nicht ausser Acht zu lassen.
Allgemein
Der Stadtrat wird sich dafür einsetzen, die Buswartekabinen - wo sinnvoll und möglich -schnell zu realisieren. Er wird im Zuge der Budgetverhandlungen die zur Ausführung vorgesehenen Unterstände bekannt machen.
Der Stadtrat wird die Betrachtungen in den Tabellen periodisch überprüfen und notwendige Anpassungen vornehmen.