Inhalt
Kombinierte Mobilität in der Region OGG, Studie/Vernehmlassung
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 21. Februar 2011
- Beschreibung
- Im Rahmen der Arbeiten zum Agglomerationsprogramm AareLand wurde die Kombinierte Mobilität als Massnahmenschwerpunkt definiert. Entsprechend ist die Massnahme Nr. 10 „Infrastruktur Park+Ride“ ins Programm aufgenommen und dem Bund mit Bericht Agglomerationsprogramm AareLand Netzstadt AarauOltenZofingen 2007 zur Mitfinanzierung beantragt worden.
Der Bund anerkennt gemäss Prüfbericht zwar grundsätzlich die Bedeutung dieser Massnahme indem er diese bei der Beurteilung des Agglomerationsprogramms berücksichtigt. Die Finanzierung von neuen Park+Ride- und Bike+Ride-Anlagen soll jedoch aus Sicht des Bundes als Eigenleistung der Agglomeration erfolgen.
Der Kanton Solothurn hat entschieden, die kombinierte Mobilität zu fördern und den erwähnten Massnahmenschwerpunkt Nr. 10 "Infrastruktur Park+Ride" auch ohne Bundesbeiträge umzusetzen. Als Grundlage für die Konkretisierung der Förderung hat er deshalb eine Studie in Auftrag gegeben, wonach die verschiedenen Aspekte von Park+Ride (P+R) bzw. Bike+Ride (B+R) zu klären und Massnahmen zur Umsetzung vorgeschlagen werden sollen. Das Ergebnis liegt im Rahmen des Berichtes Kombinierte Mobilität in der Region Olten Gösgen Gäu / Bestandesaufnahme und Optimierungsbedarf vor.
Begleitet wurden die Arbeiten durch eine Begleitgruppe mit Vertretern der zuständigen Ämter des Bau- und Justizdepartements des Kantons Solothurn, des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, der Stadt Olten, der Gemeindepräsidentenkonferenz Gäu und Niederamt und der im Untersuchungsraum tätigen Transportunternehmungen des öffentlichen Verkehrs.
Das Amt für Verkehr und Tiefbau gibt den betroffenen Gemeinden Gelegenheit, bis zum 28. Februar 2011 zu den Ergebnissen Stellung zu nehmen.
Der Bericht wurde in der Kommission für Stadtentwicklung diskutiert und betreffend die für Olten relevanten Empfehlungen als gut befunden. Er zeigt auf, dass in der Region Olten Gösgen Gäu ein relativ hoher Bedarf an neuen bzw. zu sanierenden Veloabstellplätzen besteht und diese sofern nicht bewacht gebührenfrei benutzt werden sollen. Aus heutiger Sicht besteht im Bahnhofgebiet Ost und West ein Mehrbedarf von rund 500 Veloabstellplätzen. Die Stadt hat deshalb bereits die entsprechenden Planungs- und Realisierungsschritte eingeleitet.
Bei P+R-Anlagen muss bzw. soll vorderhand kein grösseres Angebot bereitgestellt werden. Dafür ist die Bewirtschaftungs- und Tariffrage zu überprüfen und mit der SBB zu verhandeln.
Betreffend Finanzierung wird davon ausgegangen, dass die entstehenden Infrastrukturkosten von den Transportunternehmungen und den betroffenen Gemeinden getragen werden. Der Kanton will in naher Zukunft und aufgrund Art. 7 ÖV-Gesetz notwendige Grundlagen für die Einreichung von Beitragsgesuchen erstellen. Die wesentliche Fördermassnahme besteht momentan deshalb im Aufzeigen des Bedarfes an Abstellplätzen und den Empfehlungen betreffend Tarif und Bewirtschaftung.
Beschluss:
1. Der Vernehmlassung zum Bericht Kombinierte Mobilität in der Region Olten Gösgen Gäu / Bestandesaufnahme und Optimierungsbedarf – Schlussbericht der Begleitgruppe wird zugestimmt.
2. Die Baudirektion wird mit dem Vollzug beauftragt.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
---|