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Überschuss trotz steigenden Bildungskosten und hohen Investitionen
Tabelle: Gestufter Erfolgsausweis (in Tausend Fr.)
Voranschlag 2011 | ||
3 | Betrieblicher Aufwand vor Abschreibungen | -100'708 |
30 | Personalaufwand | -52'315 |
31 | Sachaufwand | -19'769 |
35 | Entschädigungen Gemeinwesen | -4'083 |
36 | Beiträge | -24'386 |
38 | Einlagen in Spezialfinanzierungen | -153 |
385 | Vorfinanzierung | -2 |
4 | Betrieblicher Ertrag vor Steuern | 35'127 |
41 | Regalien und Konzessionen | 109 |
43 | Entgelte | 13'169 |
45 | Rückerstattungen | 5'789 |
46 | Beiträge für eigene Rechnungen | 10'520 |
48 | Entnahmen aus Spezialfinanzierungen | 40 |
485 | Auflösung Vorfinanzierungen | 5'500 |
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit vor Abschreibungen und Steuern | -65'581 | |
Ergebnis aus Finanzierung | -11'910 | |
32 | Passivzinsen (Finanzaufwand) | -1'600 |
33 | Abschreibungen (Finanzaufwand) | -14'985 |
42 | Vermögenserträge (Finanzertrag) | 4'675 |
Operatives Ergebnis vor Steuern | -77'491 | |
40 | Steuerertrag | 78'262 |
Operatives Ergebnis nach Steuern | 771 |
Durch den hohen Investitionsbedarf und den damit verbundenen tiefen Selbstfinanzierungsgrad wird eine Abnahme des Pro-Kopf–Vermögens durch den aktuellen Voranschlag 2011 auf die Höhe von 860 Franken prognostiziert. Der aktuelle Finanzplan 2011 – 2017 zeigt, dass aufgrund des hohen Investitionsvolumens nicht alle finanzpolitischen Grundsätze erreicht werden können. So kann beispielsweise m it dem aktuellen Budget der Vorgabe der Selbstfinanzierungsgrad nicht entsprochen werden. Mit einer mittel- bis langfristigen Optik bliebt der aktuelle Selbstfinanzierungsgrad mit 44.1% sicher zu tief. Insbesondere aufgrund des auch im letzen Jahr guten Rechnungsergebnisses und der Nachhaltigkeit der geplanten Investitionen besteht kurzfristig noch kein Handlungsbedarf. Eine Orientierung an den mittelfristigen Finanzzielen bleibt jedoch nach Beendigung der Grossprojekte ein zentrales Erfordernis.
Der Personalaufwand steigt im Vergleich zum Vorjahresbudget um 4.3%. In diesem Betrag eingerechnet ist eine 0.7% Lohnanpassung für die Lehrkräfte (Beschluss Regierungsrat) und eine 0.7% Lohnanpassung für das Verwaltungs- und Betriebspersonal. Weitere Kostensteigerungen sind seitens der Verwaltung unter anderem durch die Stellenschaffung Leiter/in Stadtentwicklung begründet. Seitens der Lehrkräfte sorgt insbesondere die Stellenausweitung bei der Primarschule und Heilpädagogischen Sonderschule für steigende Kosten.
Der Sachaufwand liegt um rund 80‘000 Franken höher als im Finanz- und Investitionsplan bzw. rund 750‘000 Franken höher als im Budget 2010. Nebst erzielten Einsparungen insbesondere im Bereich Wasser, Energie, Heizmaterialien handelt es sich im Wesentlichen um Mehrkosten im Vergleich zum Budget 2010 bei Anschaffungen (Nachholbedarf bei diversen Positionen), baulichem Unterhalt und (Lizenz-)Kosten im Informatikbereich.
Die budgetierten Steuereinnahmen liegen insgesamt 1.5 Mio. Franken über dem Budget 2010. Hier gilt es festzuhalten, dass durch die vom Volk beschlossene zeitliche Staffelung der Steuerentlastungen (Steuergesetzrevision) im Jahr 2012 weitere wiederkehrende Mindererträge von rund 2.3 Mio. Franken zu erwarten sind.
Die geplanten Investitionen
Nebst dem Bedarf für den stetigen Werterhalt im Hoch- und Tiefbau sind folgende priorisierte Investitionsprojekte im Voranschlag enthalten:
· Eissportanlage, Investitionsbeitrag 7.100 Mio. Franken
· Bahnhof Ost 2.000 Mio. Franken
· Attraktivierung Aareraum 0.500 Mio. Franken
· Verkehrsprojekt Entlastung Region Olten (ERO) 4.680 Mio. Franken
inkl. Flankierende Massnahmen
· Standortbeitrag für den Neubau der Fachhochschule Olten 1.500 Mio. Franken
Weiter sind folgende Grossprojekte mit Jahrestranchen im Jahr 2011 von über 600'000 Franken enthalten:
· Frohheim: Sek-I-Reform, Werkraumpavillion 3.210 Mio. Franken
· Kleinholz, Erschliessung 1. Etappe, Kanalisation/Strasse 2.250 Mio. Franken
· Parkleitsystem 2.000 Mio. Franken
· Säli: Sanierung Fassade 2.000 Mio. Franken
· Säli: Asbestsanierung Trakt I 1.000 Mio. Franken
· Rankwogbrücke, Instandstellung 1.000 Mio. Franken
· Erschliessung Olten Süd-West 1.000 Mio. Franken
· Hochwasserschutz Kanal im Hasli 0.960 Mio. Franken
· Altlastensanierung Kleinholz 0.800 Mio. Franken
Die Investitionen für den Werterhalt können vollständig aus eigenen Mitteln aus der Laufenden Rechnung finanziert werden und die restlichen Projekte durch vorhandenes Eigenkapital gedeckt werden. Das Nettovermögen sinkt dadurch auf Basis der Rechnung 2009 und Budget 2011 auf rund 860 Franken pro Kopf (Rechnung 2009: 2‘095 Franken).
Nachhaltige Finanzplanung gefragt
Gerade in der aktuellen Situation wird die Notwendigkeit einer seriösen und nachhaltigen Finanzplanung sicht- und spürbar. Die hohe Investitionstätigkeit in der Planperiode des Finanzplans zeigt mit ihren Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad und damit auf die Verschuldung mit aller Deutlichkeit die finanziellen Grenzen für den Haushalt der Stadt Olten und die damit verbundene Notwendigkeit der massvollen Prioritätensetzung, Mögliche Veränderungen in der Wirtschaftslage und bei den Steuereinnahmen verlangen eine periodische und kritische Überprüfung der mittelfristigen Planung. Nach Abschluss der geplanten Grossprojekte ist die Investitionstätigkeit auf ein langfristig finanzierbares Niveau zu bringen.
Voranschlag 2011 Olten |
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Kennzahlen | ||
Ertrag: | (in 1000 Fr.) | 130‘005 |
Aufwand: | (in 1000 Fr.) | 129'234 |
Ertragsüberschuss: | (in 1000 Fr.) | 771 |
Gesamt-Abschreibung: | (in 1000 Fr.) | 14‘985 |
Cashflow: | (in 1000 Fr.) | 9‘301 |
Nettoinvestitionen: | (in 1000 Fr.) | 33‘570 |
Selbstfinanzierungsgrad: | (in %) | 44.1 |
Finanzierungsfehlbetrag: | (in 1000 Fr.) | 24‘270 |
Nettovermögen allg. Verwaltung: | (in 1000 Fr.) | 11‘183 |
Pro-Kopf-Vermögen: | (in Franken) | 860 |
Steuerfuss nat. Pers.: | (in %) | 100 |
Steuerfuss jur. Pers.: | (in %) | 100 |