Inhalt
Interpellation Luzia Stocker (SP) betr. Bereitstellung von finanziellen Mitteln für das Projekt "Chance Olten Ost"/Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 16. September 2010
- Verfasser/Beteiligte
- Luzia *Stocker Rötheli
- Beschreibung
- Am 2. März hat Luzia Stocker (SP-Fraktion) folgende Interpellation eingereicht:
„Am 23. Januar 2010 haben rund 130 Personen am Workshop „Chance Olten Ost“ teilgenommen. Es wurden verschiedene Arbeitsgruppen gebildet, welche nun konkrete Massnahmen ausarbeiten.
Die Entwicklung der rechten Aareseite ist ein grosses Bedürfnis aller Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Olten, speziell derjenigen die dort wohnen und/oder arbeiten. Dieses Anliegen wurden von der Stadt Olten aufgenommen und mit dem „projet urbain“ ein Quartierentwicklungsprozess auf der rechten Aareseite initiiert. Mit dem Workshop vom 23. Januar 2010 war die Bevölkerung aufgerufen, sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen. Dieser Einladung sind rund 130 Personen gefolgt. Es war ein bunt gemischtes Publikum, welchem die Entwicklung der rechten Aareseite am Herzen liegt. Der Anlass war sehr gut organisiert und es war ein grosses Engagement der Teilnehmenden spürbar. Als Ergebnis dieses Workshops bildeten sich verschiedene Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen. Diese Gruppen erarbeiten mit Begleitung der Hochschule Luzern Vorschläge für Lösungen und Massnahmen. Am 19. Juni 2010 werden in einer Ergebniskonferenz erste Massnahmen vorgestellt.
Aus diesen Gründen stellen sich uns folgende Fragen:
1. Ist der Stadtrat gewillt, für die Umsetzung der Resultate aus dem Projekt „Chance Olten Ost“ Mittel bereit zu stellen?
2. Welcher Betrag ist dafür vorgesehen?
3. Ist vorgesehen, einen bestimmten Betrag ins jährliche Budget aufzunehmen?
4. Wenn ja, um welchen Betrag handelt es sich und über welchen Zeitraum ist dies vorgesehen?“
* * *
Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Ernst Zingg den Vorstoss wie folgt:
Mit der Ergebniskonferenz vom 19. Juni hat das Projekt Chance Olten Ost, insbesondere das Teilprojekt Quartierentwicklung, eine neue Phase erreicht: Es gilt nun für die vielfältigen Vorschläge aus der Bevölkerung Umsetzungsmöglichkeiten zu suchen. Der Stadtrat dankt für das grosse Engagement der Bevölkerung und ist gewillt, diese Umsetzung anzupacken; schliesslich wurde das Projekt „Chance Olten Ost“ ja auch von der Stadtentwicklung und vom Stadtrat selber lanciert.
In seinem Schlusswort zur Ergebniskonferenz betonte der Stadtpräsident, wenn aus den vorgebrachten Ideen etwas werden solle, brauche es neben dem guten Willen und der Unterstützung des Stadtrates aber auch noch drei weitere Dinge: Manpower, finanzielle Mittel und Wissen. Bei Letzterem geht es um das Wissen der Quartierbevölkerung, die gemäss dem Slogan „mitreden – mitwirken – mittragen“ auch weiterhin Unterstützung gewähren soll bei dem, was in den nächsten Monaten und Jahren in diesem Quartier lanciert werden soll.
In Sachen Manpower wurde auf den 1. Juli 2010 hin ein Mandat für die Geschäftsführung des Gesamtprojekts sowie des Teilprojekts Quartierentwicklung vergeben. Die Kosten für dieses Mandat werden via Projektbudget getragen, zu dem die Stadt Olten in drei Jahren insgesamt CHF 300‘000 beiträgt. Die Zukunft wird zeigen, wie der Stand der Arbeiten beim Ablauf des Mandates Ende 2011 aussehen wird und ob allenfalls das Mandat verlängert oder der Lead intern übernommen werden soll.
Für die Umsetzung hat der Stadtrat in den vorliegenden Finanzplan 2011-2017 ab 2011 drei Jahrestranchen à CHF 150‘000 aufgenommen. Diese sind vorwiegend für einen dreijährigen Versuch eines Stadtteilzentrums (Lokalmiete und personelle Ressourcen) bestimmt. Andere Anliegen aus der Bevölkerung sollen im Rahmen bereits laufender oder geplanter Projekte wie zum Beispiel Integrationsförderung, Bahnhof Ost oder Winkelunterführung abgedeckt und über die entsprechenden Projektbudgets finanziert werden.
Zudem hat der Stadtrat die Projektleitung aufgefordert, mögliche kurzfristig umsetzbare Massnahmen aufzuzeigen, und ist gewillt, ebenso kurzfristig zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen – nach Möglichkeit mit Unterstützung von staatlichen und privaten Sponsoren. Mit Ausnahme des genannten Dreijahresprogramms ist es denn auch die Strategie des Stadtrates, nicht Mittel auf Vorrat genehmigen zu lassen, sondern bei Vorliegen von konkreten Umsetzungsvorhaben die nötigen Mittel zu generieren. - Fraktion
- Fraktion SP/Junge SP
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
---|