Am 24. Juni 2010 haben Daniel Dähler (FDP) und Mitunterzeichnende folgende Motion ein-gereicht:
„Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeindeparlament einen Bericht und Antrag zum Neu-bau des Kunstmuseums sowie Erweiterung des Naturmuseums vorzulegen, so dass diese spätestens 2016 bezogen werden können.
Begründung:
Die Museen tragen bereits heute einen wesentlichen Teil zur Standortattraktivität (auch In-nenstadt) und zum Kultur- und Bildungsangebot der Stadt und Region Olten bei. Um diesen Effekt weiter zu steigern, bedingt es einen Neubau des Kunstmuseums mit zentralen Funkti-onen für alle Museen sowie die Erweiterung des Naturmuseums (Räume Kunstmuseum, die im Gebäudeperimeter des Naturmuseumsgebäude liegen), wie bereits in der Lord-Studie vor einigen Jahren aufgezeigt wurde.
Nebst der finanziellen Beteiligung der Stadt und des Kantons sind weitere anzustreben, z.B. private Körperschaften, Stiftungen usw.
Das Vorhaben ist überparteilich breit abgestützt, dies hat auch die Mai-Ausgabe des KOLT’s aufgezeigt, wo sich alle Parteien für den Neubau ausgesprochen haben.“
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Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Ernst Zingg den Vorstoss wie folgt:
Seit mehreren Jahren verfolgt die Direktion Stadtpräsidium das Ziel einer Sanierung bzw. eines Neubaus im Bereich der drei städtischen Museen. In den Jahren 2006/2007 wurde in Zusammenarbeit mit der Firma Lord Cultural Resources, Berlin, eine Raumbedarfsanalyse erstellt und wurden verschiedene Umsetzungsszenarien aufgezeigt, die einen zeitgenössi-schen Museumsbetrieb mit all seinen Anforderungen an Raum, Technik, Klima, konservato-rische Bedingungen und Besucherservice erlauben sollen. Aufgrund der Ergebnisse der Raumbedarfsanalyse beantragte die Direktion Stadtpräsidium im Mai 2007 dem Stadtrat für die Weiterbearbeitung der Museensanierung zu Handen der bearbeitenden Gremien eine Option auszuwählen. Damit wäre es im Zeitraum bis zur Sanierung auch möglich, Über-gangsmassnahmen im laufenden Unterhalt zu realisieren, welche der Optionenwahl nicht widersprechen. Der Stadtrat beschloss auf Antrag des Stadtpräsidiums, die Option eines Neubaus eines Kunstmuseums zwischen den zu sanierenden Gebäulichkeiten des Histori-schen Museums und des Naturmuseums weiterzuverfolgen.
Im Nachgang bewilligte das Gemeindeparlament am 19. November 2008 einen Kredit in der Höhe von Fr. 100'000.- zu Gunsten Konto 305.501.P01 der Investitionsrechnung 2009, mit welchem unter Führung der Stabstelle Planung die Grundlagen für einen Projektwettbewerb erarbeitet werden sollten. Dies sollte zudem erlauben, die Kosten und die verschiedenen Lose möglichst bald zu beziffern, entsprechende Prioritäten im Investitions- und Finanzplan zu setzen und kleinere Renovationen, die ins Gesamtkonzept passen, im laufenden Unterhalt vorzuziehen, sofern sie nicht unter dem Gesichtspunkt der Einheit der Materie in einem
Gesamtpaket den zuständigen Gremien vorgelegt werden müssten. Zielsetzung war die De-finition und Terminierung von drei Losen (Neubau Kunstmuseum, Sanierung Naturmuseum mit neuer Vertikalerschliessung sowie Sanierung Historisches Museum), so dass auch allfäl-lige Kostenbeteiligungen durch Dritte (Kanton, Kantonsarchäologie, Stiftung für Kunst des 19. Jahrhunderts, Stiftungen, Private) beantragt werden könnten.
Am 26. März 2009 stimmte das Parlament zudem der Weiterführung der drei städtischen Museen – Historisches Museum, Kunstmuseum und Naturmuseum – als eigenständige Insti-tutionen mit der aktuellen Ausprägung zu.
In der Finanz- und Investitionsplanung 2010-2016 musste der Stadtrat angesichts der zahl-reichen vorliegenden Projekte und Vorhaben Prioritäten setzen. Dabei wurde der Realisie-rungshorizont für den Neubau eines Kunstmuseums hinter diese Planungsperiode verscho-ben; innerhalb der Planungsperiode waren hingegen in den Jahren 2012 bis 2014 Planungs- und Projektierungskosten in der Höhe von CHF 1‘000‘000 budgetiert.
Hinzu kam dass sich in der Schulraumplanung ein Freiwerden des Hübelischulhauses ab-zeichnet, anderseits bezüglich Begegnungszone inklusive Munzingerplatz ein Entscheid ausstand. Die Direktion Stadtpräsidium hatte deshalb in Abstimmung mit der Baudirektion entschieden, die für das Jahr 2009 vorgesehene Erarbeitung von Grundlagen für einen Pro-jektwettbewerb bis zur Klärung der offenen Fragen auszusetzen und den Standort des Neu-baus Kunstmuseum zu überprüfen.
Die Kommission für Stadtentwicklung diskutiert an ihrer Sitzung vom 10. März 2010 über ein Aufschnüren des gesamten Sanierungspakets und empfahl, auf vorschnelle Aktionen wie eine rückwärtige Erschliessung des Naturmuseums zu verzichten – zumindest bis zum Ent-scheid bezüglich Begegnungszone/Parkhaus.
Dieser Entscheid ist in der Zwischenzeit gefallen: Das von Stadtrat und Parlament vorge-schlagene Projekt wurde vom Stimmvolk abgelehnt, so dass die Arbeiten weitergeführt wer-den können, sofern sich alle Beteiligten auf ein Szenario für den künftigen Standort des neuen Kunstmuseums einigen können. Jüngste Gespräche mit der Stadtplanung und Studien eines Architekturbüros sowie Abklärungen bei der kantonalen Denkmalpflege haben ergeben, dass auf der Rückseite der beiden Museen an der Kirchgasse eine attraktive Lösung mit rund 2500 Quadratmetern Bruttogeschossfläche möglich wäre, die auch den akuten Sanierungsbedarf des Naturmuseums (keine behindertengerechte Erschliessung und stark veraltete Gebäudetechnik) abdecken könnte (vgl. Skizze). Diese hätte den Vorteil, dass sie den Munzingerplatz rechtwinklig abschliesst und – im Gegensatz zum ursprünglich als Szenario ausgewählten „Riegel“ zwischen den zu sanierenden Gebäulichkeiten des Historischen Mu-seums und des Naturmuseums – den Platz der Begegnung nicht verunstaltet. Im Gegensatz zu einem Szenario Kunstmuseum im Hübelischulhaus mit Anbau wäre dieses Szenario auch ohne Zeitverzug weiterbearbeitbar; während bei einem Freiwerden des Hübelischulhauses – das sich zudem nur bedingt für das Kunstmuseum eignet – verschiedene Interessenten be-stehen dürften und es nicht garantiert ist, dass das Kunstmuseum dort denn auch zum Zuge kommen würde.
Der kantonale Denkmalpfleger hat aus seiner Sicht signalisiert, dass ein Museumsneubau südlich des Munzingerplatzes grundsätzlich vorstellbar und einer baulichen Trennung von Munzingerplatz und Platz der Begegnung vorzuziehen wäre. Dies würde auch einem früheren Schreiben des Denkmalpflegers vom 26. Januar 2010 zum Thema Naturmuseum ent-sprechen, in dem dieser bestätigte, dass Massnahmen wie der Ausbau des Dach-geschosses des Naturmuseums zu einem Saal oder ein neuer Annexbau auf der Gebäude-rückseite für eine neue Erschliessung aus denkmalpflegerischer Sicht grundsätzlich möglich seien, wobei in beiden Fällen der formalen Gestaltung ein hoher Stellenwert beizumessen sei. Insbesondere sei es aber aus denkmalpflegerischer Sicht wichtig, dass mit einem Ge-samtkonzept gearbeitet werde, welches das gesamte Naturmuseum und seine nähere Umgebung einbeziehe; eine unkoordinierte Durchführung von Einzelmassnahmen sei zu ver-meiden.
Der Stadtrat beabsichtigt daher, das Szenario „Kunstmuseum Munzingerplatz Süd“ weiterzu-verfolgen, zumal der Besitzer der Liegenschaft Kirchgasse 4, in dem ein Schuhgeschäft ein-gemietet ist, sein klares Interesse angemeldet hat, die Liegenschaft des heutigen Kunstmu-seums zu erwerben und als Ladenlokal zu nutzen, und im Gegenzug Hand für das erwähnte Szenario bieten würde. Nachdem die Vorarbeiten für den Raumbedarf bereits zu einem we-sentlichen Teil erfolgt sind, ist laut Finanzplan 2011-2017 vorgesehen, dass 2012 der ent-sprechende Architekturwettbewerb vorbereitet und 2013 durchgeführt wird. 2016 soll die Projektierung erfolgen, 2017/2018 der Bau. Sollte es die finanzielle Situation erlauben, könnte die Ausführung aufgrund der vorgezogenen Planung nach vorne verschoben werden.
Der Stadtrat hat dabei klar die Absicht, auch Dritte für eine Mitfinanzierung des Neubau bzw. Umbaus zu gewinnen. Im Vordergrund steht eine finanzielle Beteiligung des Kantons bzw. des Lotteriefonds; hier wurde von verantwortlicher Stelle denn auch bereits ein massgeblicher Beitrag in Aussicht gestellt, verfügt doch der Kanton mit Ausnahme des Alten Zeughauses über keine eigenen Museen, sondern stützt sich auf städtische, die denn auch in ihrem Betrieb bereits wesentlich vom Kanton unterstützt werden.
Selbstverständlich kann der Bezug im Jahr 2018 auch im Falle einer Überweisung der Motion nicht garantiert werden. Das letzte Wort wird das Volk an der Urnenabstimmung haben, das erfahrungsgemäss auch überparteilich breit abgestützte Vorhaben ablehnen kann.
Im Sinne der obigen Ausführungen beantragt der Stadtrat dem Gemeindeparlament die Überweisung der Motion.