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Finanzkommission sagt Ja zum revidierten Budget 2019

Die Finanzkommission Olten empfiehlt dem Parlament, dem revidierten Budget 2019 gemäss Vorschlag des Stadtrats zuzustimmen. Nach dem Nein zum ersten Budget in der Volksabstimmung vom 24. März 2019 musste der Stadtrat einen neuen Voranschlag erarbeiten. Das Parlament wird darüber an seiner Sitzung vom 22. Mai entscheiden.

Die Finanzkommission diskutierte am 7. Mai das vom Stadtrat neu erarbeitete Budget für 2019. In Anwesenheit des Stadtrats, des Finanzverwalters und des Stadtschreibers prüfte die Kommission das Budget seriös, welches vom Stadtrat nach der Volksabstimmung vom 24. März in kurzer Zeit erarbeitet wurde. Die Finanzkommission befürwortet den Voranschlag ohne Änderung. Sie empfiehlt dem Parlament, dem revidierten Budget 2019 zuzustimmen.

 

Im Rahmen der kurzfristigen Überarbeitung des abgelehnten Budgets reduzierte der Stadtrat die Personal- und Sachkosten sowie die Beiträge an Dritte um rund 741'000 Franken. Zusätzlich sanken die Abschreibungen um rund 393'000 Franken, weil die Stadt deutlich weniger investieren wird als ursprünglich vorgesehen. Den tieferen Ausgaben stehen – ohne Steuererhöhungen – deutlich höhere Einnahmen als ursprünglich vorgesehen gegenüber, nämlich über eine Million Franken mehr.

 

Aufgrund dieser Entwicklungen budgetiert der Stadtrat in der Erfolgsrechnung neu einen Überschuss von 43'000 Franken, bei gleichbleibenden Steuersätzen und Ausgaben von 110,3 Millionen Franken. Das erste, vom Volk abgelehnte, Budget kalkulierte mit einem Defizit von 346'500 Franken, bei Steuererhöhungen von 4% (natürliche Personen) und 2% (juristische Personen) und Gesamtausgaben von 111,3 Millionen Franken. Das neue Budget rechnet mit Nettoinvestitionen von 9,4 Millionen Franken, gegenüber 16,4 Millionen im alten Budget. Der markante Rückgang der Investitionen ist hauptsächlich auf die budgetlose Zeit von voraussichtlich sechs Monaten zurückzuführen.

 

Die Finanzkommission der Stadt Olten zählt sieben Mitglieder. Ihre Aufgaben sind die Vorberatung des Budgets und der Finanz- und Investitionspläne sowie die Begutachtung der Jahresrechnungen.



Datum der Neuigkeit 9. Mai 2019