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Beiträge für Eissport: "keine neuen Kosten"
Die dritte von Parlament und Stadtrat am 24. März 2019 dem Volk unterbreitete Vorlage betrifft die Betriebskostenbeiträge und Vereinssubventionen an die Eismieten in der Höhe von 390'000 Franken bzw. 310'000 Franken, welche die Stadt Olten seit 2011 an die damals geschaffene Sportpark Olten AG (SPOAG) für den Betrieb der Eissportanlagen und die Unterstützung der Sportvereine, welche diese Anlagen benützen, leistet. Der Stadtrat betont, dass es sich beim Stadion Kleinholz um eine nicht nur für den Sport, sondern auch für Familien und Jugendliche wichtige Wintersportanlage handelt. Es gehe nicht um neue Kosten: Der Gesamtbetrag von 700'000 Franken entspreche dem Beitrag, der bereits von 2014 bis 2018 nach Kürzungen im Jahr 2013 ausbezahlt wurde; zur Volksabstimmung komme es, weil der bisherige Beitrag befristet gewesen sei und Ende April 2019 auslaufe. Die Beiträge bewegten sich im Übrigen im Rahmen der Unterstützung anderer Sportarten durch die Stadt Olten, wenn man die Kosten für die benutzten städtischen Sportanlagen mit einberechne.
Der Stadtrat ruft in diesem Zusammenhang dazu auf, nicht die Benützerinnen und Benützer der Eissportanlagen dafür zu «bestrafen», dass aufgrund des Budgetreferendums noch kein bewilligtes Budget 2019 vorliege und das Volk aufgrund der gleichzeitigen Abstimmung entscheiden müsse, ohne zu wissen, ob auch für andere wesentliche Anliegen das erforderliche Geld zu Verfügung stehe. Würden die beantragten Beiträge nicht gewährt und müsste die SPOAG in der Folge ihren Betrieb einstellen, gibt der Stadtrat zu bedenken, müsste die Stadt Olten allenfalls Werte in der Höhe von rund 7,6 Mio. Franken – Aktienkapital und noch nicht abgeschriebene Investitionsbeiträge der im Jahr 2010 vom Volk genehmigten 12,1 Mio. Franken – zu Lasten der Erfolgsrechnung abschreiben.