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Parkierungsreglement abgelehnt

Mit 2780:1603 Stimmen sagten die Stimmberechtigten der Stadt Olten am 10. Februar nach einem hitzigen Abstimmungskampf Nein zum vom Stadtrat und vom Gemeindeparlament vorgelegten Parkierungsreglement, gegen welches erfolgreich das Referendum ergriffen worden war. Die Stimmbeteiligung betrug 39,65 Prozent; 111 Stimmen gingen leer und 5 ungültig ein. Damit fehlt im vom Kanton und der Stadt gemeinsam erarbeiteten Mobilitätsplan ein Baustein in der strategischen Gesamtbetrachtung. Stadtpräsident Martin Wey bedauert denn auch die Ablehnung des Parkierungsreglements, das eine zusammenfassende Gesetzesgrundlage für die Bemessung der Parkierung dargestellt hätte; der Nutzen der komplexen Vorlage habe angesichts der breiten Gegenkampagne offenbar nicht genügend aufgezeigt werden können. Vielleicht sei die Zeit noch nicht reif für eine zukunftsgerichtete Regelung, wie sie andernorts bereits Usus sei und in welche auch neue Elemente wie die Bestimmungen für Zweiräder und behindertengerechte Abstellplätze eingebaut worden wären. Da es sich bei der Vorlage nach zweimaliger Überarbeitungen um einen Kompromiss gehandelt hatte, wird es daher vorderhand keine Neuauflage des Reglements geben, sondern werden weiterhin die bestehenden Richtlinien angewendet. Andere Teile des Mobilitätsplans würden weiterbearbeitet, betont Martin Wey. Er befürchtet aber auch hier eine Polarisierung in der politischen Debatte. Da es sich bei der Strategie in Sachen Mobilität um ein Ganzes handle, werde es schwierig, wenn jeder und jede nur diejenigen Teile herausbreche, die seinen bzw. ihren Vorstellungen entsprächen.



Datum der Neuigkeit 10. Feb. 2019