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Leitplanken für neues Schulhaus sind definiert

Im vergangenen Januar hatte das Gemeindeparlament der Stadt Olten das Kleinholz als Standort für das aufgrund der steigenden Schülerzahlen erforderliche neue Schulhaus bestimmt. Für die Fortsetzung der Planungsarbeiten bestimmte das Parlament nun mit 34:0 Stimmen bei 4 Enthaltungen, dass das Schulhaus Kleinholz Schulraum für 16 Klassen, Räume für Tagesstrukturen und eine neue Dreifachturnhalle umfassen solle. Ein Rückweisungsantrag der FDP, weil die Zahlen sich gegenüber dem Standortentscheid vom vergangenen Januar markant verändert hatten, wurde mit 26:9 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Ein Antrag der SVP auf ein Kostendach von 25 Mio. Franken wurde mit 25:13 Stimmen abgelehnt.

 

Zweites Hauptthema im von der neuen Parlamentspräsidentin Marlene Wälchli Schaffner geleiteten Septemberparlament war Mobilität. Mit Hilfe des in intensiver Zusammenarbeit von Kanton und Stadt erarbeiteten Mobilitätsplans Olten soll die Verkehrsentwicklung in der Stadt Olten nicht auf der Einzelfallebene, sondern in einer Gesamtbetrachtung aktiv gesteuert und damit sichergestellt werden, dass auch in Zukunft eine attraktive Stadtentwicklung sowie eine komfortable und flexible Mobilität für die Oltner Bevölkerung und Wirtschaft, für Pendler/innen, Kund/innen und Besucher/innen gewährleistet werden kann. Nach der Rückweisung der gemeinsamen Vorlage mit dem Parkierungsreglement durch das Gemeindeparlament im vergangenen März hatte der Stadtrat die damals vermisste offizielle Vernehmlassung nachgeholt und unterbreitete die beiden Themen erneut, nun in zwei separaten Vorlagen.

 

Mit 27:11 Stimmen nahm das Parlament den Mobilitätsplan zur Kenntnis. Ein Rückweisungsantrag der SVP, welche unter anderem rügte, dass Mobilitätsplan und Parkierungsreglement am gleichen Sitzungstag traktandiert wurden, wurde mit 29:9 Stimmen abgelehnt. Mit 24:14 Stimmen genehmigt wurde das Parkierungsreglement, bei dem die Vernehmlassung zu einer umfassenden Überarbeitung geführt hatte, bei der auch neue Themen wie Zweiräder und behindertengerechte Abstellplätze aufgenommen wurden. Auch hier wurde ein Rückweisungsantrag der SVP mit 24: 9 Stimmen bei 5 Enthaltungen abgelehnt.


<LINK http://www.olten.ch/de/politikverwaltung/politik/parlament/sitzung/?action=showevent&event_id=2944549>Zu den Resultaten</LINK>



Datum der Neuigkeit 27. Sept. 2018