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Restreserven-Auflösung und Ausgabendisziplin verbessern Abschluss deutlich

Die Jahresrechnung der Stadt Olten schliesst 2017 mit einem Gewinn von 16‘302‘339 Franken ab; budgetiert war ein Überschuss von 2‘875‘000 Franken. Das sehr gute Resultat ist zu einem grossen Teil auf die Auflösung von Restreserven im Umfang von 9‘304‘656 Franken zurückzuführen. Zieht man diesen Betrag ab, so verbleibt ein Überschuss von 6‘997‘683.78 Franken. Während sich die Steuererträge natürlicher Personen, auch dank hoher Nach- und Strafsteuern, erneut verbessert haben, konnten die Planeinnahmen bei den juristischen Personen nicht erreicht werden. Erfreulicherweise konnte der Sachaufwand dank guter Ausgabendisziplin um rund 8.5% gegenüber dem Budget reduziert werden. Für Besorgnis sorgt die Entwicklung der Sozialhilfekosten: Insbesondere die Kosten für stationäre Aufenthalte, Massnahmen der KESB, Kosten der Integration und Fremdbetreuung erfuhren zweistellige Zuwachsraten.

Das Rechnungsjahr 2017 schliesst gegenüber dem Budget um rund 13.42 Mio. Franken besser ab. Die grösste Abweichung ist dabei eine Auflösung von 9.304 Mio. Franken aus der in den letzten Jahren immer wieder diskutierten Steuervorbezugsreserve. Per Ende 2017 ist sie somit vollständig aufgelöst; eine weitere Entnahme, wie sie im Budget 2018 geplant war, ist nicht mehr möglich. Der Stadtrat hat dieses Vorgehen gewählt, da in jüngster Vergangenheit die Jahresergebnisse immer wieder durch die Auflösungen von Rückstellungen „verfälscht“ wurden, was die Einschätzung der Finanzlage der Stadt Olten aus Aussensicht erschwerte. Das Jahresergebnis 2018 dürfte somit schlechter ausfallen als das Budget 2018.

Plus bei natürlichen Personen, Minus bei juristischen Personen

Bei den Steuern als Haupteinnahmequelle der Stadt konnten bei den natürlichen Personen erfreulicherweise aus den Vorjahren wiederum zusätzliche Einnahmen im Umfang von rund 1.87 Mio. Franken realisiert werden. Die Erträge aus Nach- und Strafsteuern waren rund 3,5-mal höher als geplant, wobei die Mehrerträge im Wesentlichen auf einen einzelnen Nachsteuerfall zurückzuführen sind. Die Quellensteuern natürlicher Personen konnten sich auf dem Niveau der Rechnung 2016 festigen, sind aber rund 0.49 Mio. höher als geplant. Bei den Erträgen juristischer Personen konnten aus den Vorjahren keine weiteren Erträge eingenommen werden. Im Gegenteil: Bei einigen Jahren sind nun die effektiven Steuern tiefer als die Vorbezüge, was zu einem negativen Ertrag führte. Aufgrund der bei Unternehmen erhobenen Steuerfaktoren muss zudem davon ausgegangen werden, dass die Steuererträge 2017 bei den juristischen Personen den Budgetwert nicht erreichen werden; es wird deshalb mit Mindererträgen von rund 1.12 Mio. Franken gerechnet. Aufgrund diverser regulatorischer Anpassungen oder betriebswirtschaftlicher Überlegungen von Unternehmen ist auch künftig mit tieferen Steuererträgen bei den juristischen Personen zur rechnen.

Bei den Personalkosten wurde mit einer Abweichung von rund 64‘000 Franken, bei einem Budget von rund 39.16 Mio. Franken, eine Ziellandung erreicht. Während sich die Personalkosten für das städtische Personal stabilisiert haben, stiegen die Kosten für das Lehrpersonal gegenüber dem Vorjahr infolge steigender Schülerinnen- und Schülerzahlen um rund 0.7 Mio. Franken (+ 4.2%) erneut an. Weitere Steigerungen beim Lehrpersonal wurden im Rahmen des Budgets 2018 bereits angekündigt.

Der Sachaufwand wurde um rund 8.5% oder 1.34 Mio. Franken unterschritten. Während der bauliche und betriebliche Unterhalt gegenüber der letztjährigen Rechnung wieder hochgefahren wurde, konnten bei den Positionen Heizung / Energie / Wasser Einsparungen gegenüber dem Vorjahr vorgenommen werden. Aufgrund der aktuellen Debitorenbestände konnte das Delkredere (Kostenart 3180) um rund 186‘000 Franken reduziert werden.

Bei den Abschreibungen mussten aufgrund der tieferen Nettoinvestitionen weniger Abschreibungen vorgenommen werden. Beim Finanzaufwand wurden wie im letzten Jahr Wertberichtigungen des Alpiq-Aktienpaketes auf den Marktwert per Ende 2017 vorgenommen. Die Wertkorrektur betrug rund 1.07 Mio. Franken und wurde via Entnahme aus der Neubewertungsreserve kompensiert. Im Finanzertrag wurde zudem eine Dividende aus den Alpiq-Aktien von 100‘000 Franken geplant. Die Alpiq hat im Jahr 2017 jedoch keine Dividende ausgeschüttet.

Beim Transferaufwand (Beiträge) fallen die erheblich höheren Beiträge an die gesetzliche Sozialhilfe auf. Die Schulgelder für die Sekundarschulen an den Kanton reduzierten sich um 879‘000 Franken gegenüber dem Budget und 102‘000 gegenüber dem Vorjahr. Grund dafür ist der direkte Abzug der Schülerpauschale, so dass nur ein Nettobetrag erhoben wird. Einen deutlichen Anstieg erfuhren die Beiträge an die Heilpädagogische Sonderschule; dies aufgrund steigender Schülerzahlen sowie zusätzlicher integrativer sonderpädagogischen Massnahmen. Bei den Beiträgen an den öffentlichen Verkehr betrugen die Minderkosten rund 209‘000 Franken und sind auf eine Abgrenzungskorrektur aus dem Vorjahr zurückzuführen.


Gestufter Erfolgsausweis

Mit der Einführung von HRM2 wird das Ergebnis der Erfolgsrechnung in einer gestuften Form dargestellt. Die erste Stufe zeigt das Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit des Rechnungsjahres. Zieht man die Steuervorbezugsreserve vom Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit ab, so beträgt der Überschuss noch 4.82 Mio. Franken. In der zweiten Stufe werden der Finanzaufwand sowie der Finanzertrag gegenübergestellt. Im Finanzaufwand sind z.B. Passivzinsen, Wertberichtigungen von Finanzvermögen und der Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens dargestellt. Im Finanzertrag befinden sich Beteiligungserträge, Aktivzinsen, Liegenschaftserträge aus dem Finanzvermögen sowie mögliche Buchgewinne, welche über der Neubewertung liegen. Das betriebliche Ergebnis und das Ergebnis aus Finanzierung bilden zusammen das operative Ergebnis. Im ausserordentlichen Ertrag befinden sich die Auflösungen der Neubewertungsreserve für die Wertberichtigung der Aktien im Finanzvermögen.
Gemeinde Total

R2017

B2017

R2016

    
30 Personalaufwand

39’094

39’158

38'698

31 Sach- u. übriger Betriebsaufwand

14’383

15’727

13'739

33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen

5’597

5’857

5'279

35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierung

1’786

1'212

2'360

36 Transferaufwand

32’686

33’157

36'326

39 Interne Verrechnungen

6’974

7'685

6'870

Total betrieblicher Aufwand

100’520

102’797

103'271

 

40 Fiskalertrag*

80’790

70’679

78'688

41 Regalien und Konzessionen

1’958

1’850

1'864

42 Entgelte

14’884

14’400

15'136

43 Verschiedene Erträge

6

6

12

45 Entnahm. Fonds u. Spezialfinanzierung

238

251

171

46 Transferertrag

9’797

9’367

10'252

49 Interne Verrechnungen

6’974

7’685

6'870

Total betrieblicher Ertrag

114’646

104’238

112'993

 

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

14’125

1’441

9'722

 

34 Finanzaufwand*

2’639

1'526

2'381

44 Finanzertrag

3'714

2’963

3'218

Ergebnis aus Finanzierung

1’074

1’437

837

 

Operatives Ergebnis

15’200

2’877

10'559

 

38 Ausserordentlicher Aufwand

34

2

0

48 Ausserordentlicher Ertrag*

1’136

0

2'858

Ausserordentliches Ergebnis

1’103

-2

2'858

 

Jahresergebnis Erfolgsrechnung

16’302

2’875

13'418



Die mit * gekennzeichneten Kostenarten enthalten untenstehende Sonderfaktoren, in TCHF



Mit Bruttoinvestitionen von 8.20 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von 11.09 Mio. Franken um 2.89 Mio. Franken unterschritten. Bei den Investitionseinahmen konnten bereits Kantonsbeiträge von 1.20 Mio. für das Haus der Museen eingenommen werden. Weiter wurden Kanalisationsanschlussgebühren in der Höhe von 0.97 Mio. Franken vereinnahmt.

Die grössten Abweichungen betreffen folgende Projekte:

 

Bruttoinvestitionen

Budget

Rechn.

Diff.

Begründung

Haus der Museen inkl. Sammlung

2‘600

744

-1‘856

Projektverzögerung, Mehraufwand im Jahr 2018 
Altlastensanierung Schiessanlage Kleinholz

500

4

-496

Sanierung erfolgt durch den Kanton, keine weiteren Kosten 
Fussgänger- und Veloverbindung Hammer / OSW

400

0

-400

Ablehnung durch das Parlament 
Freibad, Neue Verkleidung u.
San. Nichtschwimmerbecken

500

66

-434

Projektverzögerung, Ausgaben erfolgen im Jahr 2018 
Bruttoinvestitionen bei den Abwasseranlagen

2‘530

3‘059

529

Korrektur Verzögerungen aus Vorjahr 
Bruttoinvestitionen Gemeindestrassen o. Hammer/OSW

2‘920

2'017

-903

Div. Projektverzögerungen (Bsp. Konradstasse) 
Beitrag an Stadtkirche Olten

0

230

230

Parlamentsbeschluss 
         


Abweichungen in TCHF

KESB-Massnahmen stark zugenommen

Die Nettounterstützungsleistungen der Sozialregion (5720.3637.00+01/5720.4260.00) der gesetzlichen Sozialhilfe betrugen rund 23.0 Mio. Franken und sind gegenüber dem Budget 2017 um rund 1.6 Mio. Franken höher. Gegenüber dem Vorjahr betrug die Zunahme rund 4.17 Mio. Franken oder rund 22.1%. Der Beitrag aus dem Lastenausgleich erhöhte sich um 50.0% oder rund 3.9 Mio. Franken. Während sich im Jahr 2016 bei den Rückerstattungen noch der Pendenzenabbau der AKSO bemerkbar machte, haben sich die Rückerstattungen nun wieder normalisiert.


Bei den Bruttounterstützungen haben insbesondere die verfügten Massnahmen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) zugenommen, was zu einer Mehrbelastung von rund 0.94 Mio. Franken (+14.2%) führte. Weitere stark wachsende Kostenblöcke waren im Jahr 2017 die höheren Auslagen für Fremdbetreuung von 0.13 Mio. (+20.3%) sowie die Kostenveränderung bei der Integration von 0.11 Mio. Franken (+10.6%). Weiter stiegen die Kosten für Zahnbehandlungen im Jahr 2017 um rund 77‘000 Franken.

„Überrendite“ bei der Pensionskasse

Die Rechnung der Pensionskasse wird seit dem Jahr 2014 nicht mehr durch das Parlament genehmigt, sondern durch die Pensionskommission. Aus Gründen der Transparenz hat sich der Stadtrat entschieden, das jeweilige Rechnungsergebnis auch im Bericht zur Jahresrechnung zu erwähnen. Seit dem 1. Januar 2014 ist die Pensionskasse der Stadt Olten eine eigene öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Pensionskasse wird im System der Teilkapitalisierung geführt. Der Ausgangsdeckungsgrad wurde per 1. Januar 2014 mit 80% festgelegt. Der gesamte Deckungsgrad beträgt per Ende 2017 111.4% (Vorjahr 109.2%) Dank der erfreulichen Performance im Jahr 2017 von 8.71% konnte nebst den zusätzlichen Kosten für die Senkung des technischen Zinssatzes von 2.5% auf 2.0% auch die Soll-Rendite von 2.4% gut erreicht werden. Als Folge der „Überrendite“ konnte der Deckungsgrad der Pensionskasse auf 111.4% erhöht werden. Die Pensionskasse wird jedoch aufgrund des ungünstigen Verhältnisses von Aktiven und Rentnern (strukturelles Defizit) weiterhin unter Druck bleiben.



EINWOHNERGEMEINDE OLTEN
Kennzahlen Rechnung 2017
Aufwand:(in 1000 Fr.)

103‘193

Ertrag:(in 1000 Fr.)

119’495

Ertragsüberschuss:(in 1000 Fr.)

16’302

Abschreibungen/Wertberichtigungen:(in 1000 Fr.)

6‘157

Nettoinvestitionen:(in 1000 Fr.)

6‘033

Selbstfinanzierungsgrad:(in %)

379.1

Finanzierungsüberschuss:(in 1000 Fr.)

16‘840

Nettoschuld:(in 1000 Fr.)

43‘488

Pro-Kopf-Schuld:(in Franken)

2‘355

Steuerfuss nat. Pers.:(in %)

108

Steuerfuss jur. Pers.:(in %)

108




Dokument Medienmitteilung Jahresrechnung 2017 (pdf, 297.2 kB)


Datum der Neuigkeit 16. Mai 2018