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Ausgabendisziplin und Sondereffekte führten zu unerwartetem Überschuss
(-527‘000 Franken) sowie bei den Beiträgen an den Öffentlichen Verkehr (-104‘000 Franken) und die Spitex (-167‘000 Franken). Auch die Personalkosten hätten fast eine Viertelmillion Franken unter dem Budget gelegen; im Hinblick auf den Wechsel auf das Rechnungsmodell HRM2 erfolgte indessen eine einmalige Abgrenzung sämtlicher in den Vorjahren aufgelaufenen Ferien- und Gleitzeitguthaben des städtischen Personals im Wert von rund 961‘000 Franken. Rechnet man diese Abgrenzung ab, wird das gesetzte Ziel der Kostenreduktion im Personalbereich um 10% gegenüber dem Budget 2013 mit 10,48% klar erreicht. Sogar um 14% übertroffen wurde die stadträtliche Zielsetzung, den Sachaufwand gegenüber dem Budget 2014 nicht zu steigern.
Mehreinnahmen dank Nachtaxationen
Bei den Steuererträgen konnten aufgrund von Nachtaxationen vor allem aus den Jahren 2013 und 2014 rund 4,6 Mio. Franken zusätzlich eingenommen werden. Zudem konnten bei den Quellensteuern überraschend rund 441‘000 Franken mehr als budgetiert verbucht werden. Erfreulicherweise konnten in Olten trotz zweimaliger Steuererhöhungen ein Zugang von mehreren sehr guten Steuerzahlenden bei den natürlichen Personen verzeichnet werden. Mit dem Steuersatz von 108% liegt Olten immer noch sehr deutlich unter dem durchschnittlichen Gemeindesteuersatz im Kanton Solothurn von 119% bzw. dem pro Einwohner gewichteten Steuersatz von 117,2%.
Zu Mehrerträgen kam es beim Feuerwehrpflichtersatz (+96‘000 Franken), bei den Polizeigebühren (+159‘000 Franken), durch Arbeiten bei Dritten im Bereich der Grünanlagen (+116‘000 Franken) sowie bei den Schulgelder der Gemeinden Starrkirch-Wil und Boningen für ihre in Olten zur Schule gehenden Sekundarschülerinnen und -schüler (+122‘000 Franken).
Aus der Vorfinanzierung wurden drei Entnahmen getätigt: Für das Projekt ERO wurden gemäss Projektfortschritt 300‘000 Franken und für die beiden inzwischen fertiggestellten Projekte Neubau FHNW und Bahnhof Olten Ost sämtliche noch verbliebenden Vorfinanzierungen im Betrag von rund 2,84 Mio. Franken aufgelöst.
Aufgrund der aktuellen Zinssituation sowie des guten Abschlusses konnte die Zinsbelastung trotz steigender langfristiger Verschuldung nahezu auf dem Vorjahresniveau belassen werden. Aktuell konnte im Jahr 2016 sogar die erste Darlehensrefinanzierung mit einem Negativzins abgeschlossen werden.
Sondereffekte verbesserten „normales“ Ergebnis
Ohne die genannten Sondereffekte hätte in der Jahresrechnung 2015 ein kleiner Gewinn von rund 0,1 Mio. Franken resultiert:
Überschuss der ausgewiesenen laufenden Rechnung 5‘185
Abgrenzung Ferien- und Gleitzeitsaldo 961
Auflösung Vorfinanzierungen -3‘150
a.o. Abschreibungen im Zusammenhang mit Vorfinanzierung 619
Auflösung von Rückstellungen -504
a.o. hohe Nachzahlungen von Fiskalerträgen (geschätzt) -3‘000
„Normalisiertes“ Ergebnis 111
Das Investitionsbudget von 11,102 Mio. Franken wurde mit 11,231 Mio. Franken knapp überschritten, zurückzuführen auf geplante Investitionsbeiträge, die (noch) nicht vollständig eingeholt werden konnten. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 117,3%, das heisst sämtliche Investitionen konnten aus den laufenden Mitteln bezahlt und damit ein weiteres finanzpolitisches Ziel erreicht werden. Durch den hohen Selbstfinanzierungsgrad konnte die Pro-Kopf-Verschuldung um 150 Franken auf 3‘920 Franken reduziert werden, was jedoch immer noch einer sehr hohen Verschuldung entspricht. Davon sind allerdings 1741 Franken auf die im Jahr 2014 vorgenommene Ausfinanzierung der Pensionskasse zurückzuführen.
Gute Performance auch in der städtischen Pensionskasse
Seit dem Jahr 2014 wird die Rechnung der Pensionskasse als öffentlich-rechtlicher Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit nicht mehr durch das Parlament genehmigt, sondern durch die Pensionskommission. Aus Gründen der Transparenz hat sich der Stadtrat entschieden, das jeweilige Rechnungsergebnis dennoch im Bericht zur Jahresrechnung zu erwähnen. Die Pensionskasse wird im System der Teilkapitalisierung geführt. Der Ausgangsdeckungsgrad wurde per 1. Januar 2014 mit 80% festgelegt. Die Wertschwankungsreserve beträgt per 31.12.2015 25.34%. Der gesamte Deckungsgrad beträgt per Ende 2015 105.34% Die Performance im Jahr 2015 betrug 2.3%. Obwohl diese Performance angesichts der aktuellen Investitionsmöglichkeiten als gutes Resultat bewertet werden muss, konnte die Sollrendite von 2.8% nicht erreicht werden. Dank dem Abschluss einer Stop-Loss-Versicherung („Outsourcing“ von Todesfall- und Invaliditätsrisiken) konnten jedoch technische Rückstellungen von rund 2.5 Mio. Franken aufgelöst werden, was zur Folge hatte, dass der Deckungsgrad nahezu gehalten werden konnte.