Inhalt
Stadtratssitzung
Informationen
- Beschreibung
- Der Stadtrat (Exekutive, 5 Mitglieder) tagt wöchentlich am Montagmorgen.
- Voraussetzungen
- Die Sitzungen des Stadtrates sind grundsätzlich öffentlich.
Traktanden
Nr. | Bezeichnung | Geschäft |
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01 | Protokoll der Sitzung vom 28. Januar 2019
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02 | Mitteilungen, Gesuche und Termine
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03 | Verfügungen Verkehrsbeschränkungen/Genehmigungen
| Beschluss Stadtrat |
04 | Referendumsvorlagen/Rechtskraft
| Beschluss Stadtrat |
05 | Motion Fraktion SP/JSP betr. Schaffung einer nicht ständigen Kommission zur Stärkung und Entwicklung der Oltner Innenstadt/Beantwortung
| Beschluss Stadtrat |
06 | Interpellation Deny Sonderegger (FDP) und Mitunterzeichnende betr. Welche Anstrengungen unternimmt der Stadtrat in Sache kantonalem NRP-Umsetzungsprogramm 2020 - 2023?/Beantwortung
| Beschluss Stadtrat |
07 | Interpellation Fraktion SP/JSP betr. Kirchgasse/Beantwortung
| Beschluss Stadtrat |
08 | Postulat Simon Muster (JSP) betr. Bezahlbare Mieten im neuen Ballsport-Center/Beantwortung
| Beschluss Stadtrat |
09 | Kleine Anfrage an den Stadtrat, Ernst Eggmann (parteilos) betr. Absturzschutz bei der Aussichtsplattform Born/Beantwortung
| Beantwortung Stadtrat |
10 | Aufhebung gebührenpflichtiges Parkfeld Erfinderstrasse/Genehmigung
| Beschluss Stadtrat |
11 | Werkhof, LKW-Chauffeur mit Führungsfunktion/Genehmigung Pensionierung und Freigabe zur Wiederbesetzung
| Beschluss Stadtrat |
12 | Teiländerung Zonen- und Gestaltungsplan Tannwaldstrasse - Rosengasse - Unterführungsstrasse (Turuvani)/Genehmigung Mitwirkungsbericht & Freigabe zur kantonalen Vorprüfung
| Beschluss Stadtrat |
13 | Standards für die Stadtmöblierung, Farben und Leuchten/Genehmigung
| Beschluss Stadtrat |
14 | Einwohnerkontrolle, Einführung eUmzug/Genehmigung
| Beschluss Stadtrat |
15 | Einwohnerkontrolle, temporäre Verstärkung Sachbearbeitung/Genehmigung Nachtragskredit
| Beschluss Stadtrat |
16 | Teilrevision des Reglements über die gemeindepolizeilichen Aufgaben der Stadt Olten (SRO 212)/Genehmigung
| Beschluss Stadtrat |
17 | Steuerverwaltung, Leitung Stadtkasse/Steuerverwaltung/Freigabe zur Wiederbesetzung
| Beschluss Stadtrat |
18 | Gesprächsthemen
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