Inhalt
Stadtratssitzung
Informationen
- Beschreibung
- Der Stadtrat (Exekutive, 5 Mitglieder) tagt wöchentlich am Montagmorgen.
- Voraussetzungen
- Die Sitzungen des Stadtrates sind grundsätzlich öffentlich.
Traktanden
Nr. | Bezeichnung | Geschäft |
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01 | Protokoll der Sitzung vom 13. November 2017
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02 | Mitteilungen, Gesuche und Termine
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03 | Blaser Jörg, Martin-Disteli-Strasse 53/Ersatzabgabe für einen nichterstellten Autoabstellplatz
| Beschluss Stadtrat |
04 | Richtlinie zur Stadtentwicklung und Reglement über die Aufgaben und Kompetenzen der Museenkommission und ihrer Unterausschüsse/Aufhebung sowie Personalverordnung der EGO, Verordnung für die Betriebskommission, Richtlinie über die Bewilligungserteilung für die Sondernutzung von öffentlichem Grund, Benützungsreglement für städtische Gruppenunterkünfte und Badeordnung für das Schwimmbad Olten/Teilrevisionen
| Beschluss Stadtrat |
05 | Reglement über die Anwohnerbevorzugung in Blauen Zonen, Reglement über das Verkehrs- und Parkierungsregime Altstadt/Innenstadt, Reglement über das Bestattungs- und Friedhofwesen der EGO, Feuerwehrreglement der EGO und Benützungsordnung für die Stadthalle Kleinholz/Teilrevisionen
| Beschluss Stadtrat |
06.01 | Motion Christine von Arx (SP/JSP) und Mitunterzeichnende betr. Kommission Bifangplatz
| Beschluss Stadtrat |
06.02 | Motion Christine von Arx (SP/JSP) und Mitunterzeichnende betr. Kommission Bahnhofplatz
| Beschluss Stadtrat |
07 | Vereinbarung zwischen SPOAG und EHCO betr. Nutzung Fonduelounge, Videowürfel und Spieluhren/Zustimmungserklärung der Stadt Olten
| Beschluss Stadtrat |
08 | Verfügung Verkehrsbeschränkung Hagbergstrasse/Genehmigung
| Beschluss Stadtrat |