Inhalt
Handelshofkreuzung, Rotlichtüberwachung/Zustimmung
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 4. Juni 2018
- Beschreibung
- Die Polizei Kanton Solothurn hat Anfang April bei der Stadt Olten eine Anfrage betreffend Rotlichtüberwachung auf der Handelshofkreuzung gestellt; diesbezüglich lägen neue Informationen vor und man sei daher bereit, die Umsetzung an die Hand zu nehmen:
-Die Thematik wurde in der ALSA Olten bereits behandelt und "genehmigt".
-Eine Realisierung/Umsetzung wird von Seiten Kapo SO per 3. Q 2018 ins Auge gefasst.
-Die Gesamtkosten für die Realisierung der Anlage ist in der Investitionsrechnung 2018 der Kapo SO eingestellt. Für die Stadt Olten entstehen keine Kosten.
-Die Rotlichtüberwachung soll verhindern, dass insbesondere während den Spitzenstunden der Kreuzungsbereich aufgrund von Rotlichtüberfahrten überstaut wird. Dadurch soll der ÖV nicht mehr übermässig behindert werden und kann den Kreuzungsbereich ungehindert passieren, sobald die separate Bus-LSA ihm die Fahrt frei gibt.
-Die Gerätschaften sind so konzipiert, dass eine Rotlicht- wie auch Geschwindigkeitsüberwachung erfolgen kann.
Die Stadt Olten wurde eingeladen, diese Infos zur Kenntnis zu nehmen und ihre offizielle Haltung gegenüber dieser Rotlichtüberwachung mitzuteilen (Ja/Nein).
An der Sitzung vom 9. April 2018 sprach sich der Stadtrat im Rahmen eines Gesprächsthemas gegen die Rotlichtüberwachung aus, da befürchtet wurde, dass Autofahrerinnen und Autofahrer geblitzt würden, wenn sie bei Grün in die Kreuzung fahren, dann aber wegen Staus im Kreuzungsbereich stehen bleiben.
In der Zwischenzeit hat die Polizei Kanton Solothurn zusätzliche Informationen zum Thema nachgeliefert. So wurde darauf hingewiesen, dass vor und nach dem Haltebalken je eine Detektionsschleife für Rotlichtmissachtungen eingebaut wird. Fährt ein Fahrzeug bei der Ampelstellung Grün über die erste Schleife und kommt aufgrund der Überstauung des Knoten auf oder nach der zweiten Schleife im Knotenbereich zum Stehen, so wird laut Polizei durch die Anlage keine Widerhandlung festgestellt, wenn die Ampel in der Zwischenzeit auf Rot umschaltet.
Aufgrund der Zusatzinformationen beantragt die Direktion Präsidium dem Stadtrat Wiedererwägung der Beurteilung vom 9. April 2018.
Beschluss:
1.In Wiedererwägung der Beurteilung vom 9. April 2018 wird der Einführung einer Rotlichtüberwachung auf der Handelshofkreuzung zugestimmt, sofern für die Stadt Olten keine Kosten entstehen.
2.Die Direktion Präsidium wird mit dem Vollzug beauftragt.
Zugehörige Objekte
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