Inhalt
Nutzungsplanung Sälipark UVB/Freigabe zur Auflage
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 28. Mai 2018
- Beschreibung
- Ausgangslage
Mit Beschluss vom 21. November 2016 (Prot.-Nr. 201) hat der Stadtrat die Teilzonenplanän-derung mit Zonenvorschriften, den Gestaltungsplan «Riggenbachstrasse» (Sälipark) mit Son-derbauvorschriften und die erläuternden Dossiers Mobilitätskonzept, Umweltverträglichkeitsbericht, Richtprojekt und Raumplanungsbericht zur Planauflage freigegeben.
Die öffentliche Auflage ist in der Zeit vom 25. November 2016 bis 3. Januar 2017 (Auflageort war vom 24. Dezember 2016 bis 2. Januar 2017 geschlossen) erfolgt.
Im Rahmen des Publikationsinserats, in welchem die vorerwähnte öffentliche Planauflage im Stadtanzeiger Olten, dem amtlichen Publikationsorgan, angekündigt worden ist, wurde die Auflage des Umweltverträglichkeitsberichts (UVB) nicht explizit erwähnt. Zudem ist gemäss § 9 Abs. 1 der «Richtlinien über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung» ein Verfahren mit UVB auch im kantonalen Amtsblatt öffentlich bekannt zu machen.
Sämtliche der vorgenannten Planungsgrundlagen und Dossiers waren aber während der Planauflage für die Öffentlichkeit zugänglich und es sind notabene auch Einsprachen eingegangen, die sich gegen Inhalte des UVB richten.
Der kantonale Rechtsdienst empfiehlt eine erneute Publikation, da nichtsdestotrotz nicht vollends ausgeschlossen werden kann, dass der fehlende Hinweis auf die Auflage des UVB im Publikationsinserat von Beschwerdeführern als Verletzung des rechtlichen Gehörs bzw. als «Formfehler» im Prozess dieser öffentlichen Planauflage ausgelegt werden könnte. Zu einem späteren Zeitpunkt besteht damit ein grosses Risiko einer Projektverzögerung.
Erwägungen
Der Formfehler erfordert eine erneute öffentliche Auflage des Dossiers.
Auflagedauer / Auflageort
Der Umweltverträglichkeitsbericht wird als Bestandteil des Auflagedossiers Teilzonenplan mit Zonenvorschriften und Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften «Riggenbachstrasse»), GB Olten Nrn. 2625, 90104, 1902, 5984, 3528, 5438, 5440, wird in der Zeit vom 1. Juni bis 2. Juli 2018, bei der Direktion Bau, Stadthaus, Dornacherstrasse 1, 7. Stock, öffentlich aufge-legt.
Beschluss:
1. Der Umweltverträglichkeitsbericht wird als Bestandteil des Auflagedossiers Teilzonenplan mit Zonenvorschriften und Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften «Riggenbachstrasse»), GB Olten Nrn. 2625, 90104, 1902, 5984, 3528, 5438, 5440, zur öffentlichen Auflage freigegeben.
2. Die Direktion Bau wird mit dem Vollzug beauftragt.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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