Inhalt
Grundstückvereinigung Firma Lindt & Sprüngli (Schweiz) AG/Genehmigung Flächenzuwachs und Unterschriftenregelung
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 30. April 2018
- Beschreibung
- Ausgangslage
Die Firma Lindt & Sprüngli (Schweiz) AG vereinigt an der Industriestrasse fünf Grundstücke, um die gegenseitigen Rechteeinräumungen zwischen den Grundstücken zu vermeiden.
Wirkungen auf die Einwohnergemeinde der Stadt Olten
Das Stammgrundstück verfügt über Durchleitungsrechte für Werkleitungen in der Gleisparzelle der Stadt Olten, GB Olten Nr. 2015. Diese Rechte werden belassen und wirken sich neu auch auf die vereinigten Grundstücke aus. Dieser Flächenzuwachs bedarf der Zustimmung durch den Stadtrat von Olten.
Im Weiteren verzichtet die Lindt & Sprüngli (Schweiz) AG auf die Gleisbenützungsrechte beim Industriegleis der Stadt Olten. Dies bedarf keiner Zustimmung und wird zur Kenntnis genommen.
Delegation zur Unterzeichnung der Urkunde
Die Herren Urs Kissling, Leiter Tiefbau, und Markus Lack, Leiter Liegenschaftenbewirtschaftung, werden bevollmächtigt, alle im Zusammenhang mit der Grundstückvereinigung notwendigen Unterlagen zu unterzeichnen, Schritte an die Hand zu nehmen und die Einwohnergemeinde Olten vor der Amtschreiberei Olten-Gösgen zu vertreten (namentlich Unterzeichnung bzw. im Bedarfsfall Anpassung der öffentlichen Urkunde und dergleichen).
Beschluss
1. Der Mehrwert beim Flächenzuwachs für die Durchleitungsrechte wird akzeptiert und bewilligt.
2. Die Herren Urs Kissling, Leiter Tiefbau, und Markus Lack, Leiter Liegenschaftenbewirtschaftung, werden bevollmächtigt, alle im Zusammenhang mit der Grundstückvereinigung notwendigen Unterlagen zu unterzeichnen, Schritte an die Hand zu nehmen und die Einwohnergemeinde Olten vor der Amtschreiberei Olten-Gösgen zu vertreten (namentlich Unterzeichnung bzw. im Bedarfsfall Anpassung der öffentlichen Urkunde und dergleichen).
3. Die Direktion Bau wird mit dem Vollzug beauftragt.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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