Inhalt
Referendumsvorlagen/Rechtskraft
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 1. Mai 2017
- Beschreibung
- Das Gemeindeparlament hat am 23. März 2017 folgenden Geschäften zugestimmt:
• Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments der Stadt Olten (SRO 121)/Teilrevision
(Beschluss Ziffer I./1.)
• Reglement über die Förderung kulturellen Schaffens in Stadt und Region Olten (SRO 141.2)/Teilrevision
(Beschluss Ziffer I./1.)
Die Publikation über diese Vorlage erfolgte am 30. März 2017 und die Referendumsfrist ist am 29. April 2017 abgelaufen.
Feststellung:
Es wird festgestellt, dass das Referendum gegen die vorstehenden Vorlagen in der festgesetzten Frist nicht ergriffen wurde und die Beschlüsse somit rechtskräftig sind.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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