Inhalt
Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten der Einwohnergemeinde der Stadt Olten (Planungsausgleichsreglement)/Genehmigung/Beschluss
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 20. Dezember 2018
- Beschreibung
Einstimmig wurde Eintreten beschlossen.
Ein Antrag der FDP, den Planungsmehrwert nur mit einem Satz von 20% statt der vom Stadtrat beantragten 40% auszugleichen, wurde zurückgezogen. Der daraufhin von der SVP übernommene Antrag unterlag mit 4:30 Stimmen bei einer Enthaltung dem Antrag der GPK, den Planungsmehrwert nur mit einem Satz von 30% auszugleichen. Letzterer unterlag dem Antrag des Stadtrates auf 40% mit 0:31 Stimmen bei 4 Enthaltungen.
Der Beschlussesantrag des Stadtrates wurde mit 32:0 bei 3 Enthaltungen genehmigt.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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