Inhalt
Motion Fraktion SP/JSP betr. Verbesserung der Beleuchtung für Velofahrer und Fussgänger /Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 21. Juni 2018
- Beschreibung
Am 21. März 2018 hat die Fraktion SP/JSP folgenden Vorstoss eingereicht:
«Der Stadtrat soll einen konkreten Auftrag erarbeiten, der die Städtischen Betriebe Olten (sbo) auffordert, die Beleuchtung der Verkehrswege für Fussgänger und Velofahrer mit modernen energiesparenden Leuchtmitteln innerhalb der nächsten 2 Jahre so zu verbessern, dass die objektive und subjektive Sicherheit für die Velofahrer und die Fussgänger deutlich verbessert wird. Als Mass sollen nicht gesetzliche Mindestanforderungen oder Minimalanforderungen einer Norm dienen, sondern die heute mögliche «best practise».
Begründung
-
Viele städtische Verkehrswege für Velofahrer und Fussgänger sind heute mit alten, wenig energieeffizienten Leuchtmitteln nur spärlich angeleuchtet. Beispiele sind viele Unterführungen (im Gegensatz zu jenen der SBB am Bahnhof), die alte Aarauerstrasse, der Salzhüsliweg, die Geh- und Veloverkehr entlang der Aare, viele Kreuzungen und weitere...
-
Der aktuelle Zustand steht in Widerspruch zu den Zielsetzungen des Mobilitätsplans, den Fussgänger- und Veloverkehr attraktiv zu gestalten.
-
Eine Umsetzung ist aus Sicht der Motionäre in 1-2 Jahren möglich.
-
Die Kosten werden dem Vorteil angemessen sein und stehen in einem sehr guten Verhältnis zu andern Massnahmen oder den Kosten für die Optimierungen des motorisierten Verkehrs.»
* * *
Stadtrat Thomas Marbet beantwortet die Motion im Namen des Gesamtstadtrates wie folgt:
Neben der Sicht und dem Benutzerkomfort entscheidet die Qualität einer Ausleuchtung auch über das Sicherheitsempfinden der Nutzer/innen. Daher ist die Wahl der richtigen Beleuchtung von Fussgänger- und Veloverkehrsrouten für den Stadtrat ein wichtiges Anliegen.
Die Beleuchtungsstärke ist nicht abhängig von der Technologie des Beleuchtungsmittels. Auch mit herkömmlichen Lichtquellen kann eine geeignete Ausleuchtung erzeugt werden. Eine Umstellung auf neue energiesparende Technologien erfolgt aus Gründen der Energieeffizienz. Als Energiestadt und mit dem Ausblick auf geringere Betriebskosten wird mittel- bis langfristig eine vollständige Umstellung der Leuchtmittel angestrebt.
Eine Umrüstung beinhaltet weit mehr als das Auswechseln von Lampen. Da mit einer Installation der neuen Infrastruktur ohne Abstimmung mit den Unterhalts- und Erneuerungszyklen grosse Kostenfolgen resultieren und nicht durch einen verfrühten Wechsel zu viel graue Energie von gut funktionierenden Einheiten vernichtet werden soll, erfolgt diese Umstellung zwingend in Etappen und über einen Zeitraum, welcher sich an der Lebensdauer der Beleuchtungsinfrastruktur orientiert.
In der Regel sind die Langsamverkehrsverbindungen situationsgerecht ausgeleuchtet. Selbstverständlich wird laufend der Verbesserungsbedarf überprüft. Dabei stehen aus den oben genannten Gründen bisher die Gebiete im Vordergrund, in welchen eine Erneuerung geplant ist oder Unfallschwerpunkte bestehen. Der Stadtrat behandelt auch nicht spezifische Langsamverkehrsrouten prioritär gegenüber den Gemeindestrassen, da auch diese wichtige Velo- und Fussverkehrsrouten darstellen. Es gibt zudem Orte, an welchen eine Beleuchtung in Interessenkonflikt mit dem Naturschutz (Aareufer, Damm bei Olten Südwest, entlang von Waldrändern) steht und daher bewusst auf eine Beleuchtung verzichtet wird.
Die Stadt Olten setzt für den Betrieb und Unterhalt folgende Mittel ein: Für die Energie im Mittel der letzten 5 Jahre ca. Fr. 350'000.-/Jahr und für den Unterhalt ca. Fr. 950'000.-/Jahr. Dabei wird die Technologie laufend modernisiert. So sind in der Zwischenzeit 21% der 4008 Leuchten mit LED ausgestattet. Unter anderem auch entlang der Alten Aarauerstrasse, dem Ländiweg, dem Katzenhubelweg, dem Ruttigerweg und dem Gäubahnsteg. Grundsätzlich werden bei allen Strassen Umbauten und Sanierungen die alten Leuchten gegen neue LED-Leuchten ausgetauscht so z.B. an der Gartenstrasse oder Konradstrasse. Ganze Neubaugebiete wie z.B. das Bornfeld, Kleinholz oder Olten-Süd-West wurden bereits von Anfang an mit LED-Lampen geplant und gebaut.
Der Stadtrat wird in Zusammenarbeit mit der sbo die Prioritäten bei den Ersatzinvestitionen prüfen.
Aufgrund der obenstehenden Erwägungen empfiehlt der Stadtrat den Motionärinnen und Motionären die Umwandlung des Vorstosses in ein Postulat und dem Gemeindeparlament dessen Erheblicherklärung. Sollte an der Form der Motion festgehalten werden, empfiehlt der Stadtrat diese nicht erheblich zu erklären.
-
- Fraktion
- Fraktion SP/Junge SP
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
---|