Inhalt
Budget 2018/Genehmigung/Beschluss
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 22. November 2017
- Beschreibung
- Einstimmig wurde Eintreten beschlossen.
Der Antrag des Stadtrates wurde einstimmig genehmigt.
Ein Antrag der Fraktion SP/JSP auf eine Steuererhöhung um zwei Prozentpunkte auf 110% wurde ebenso abgelehnt (22:15 Stimmen bei 2 Enthaltungen) wie ein Antrag von Tobias Oetiker (Olten jetzt!) um 6 Prozentpunkte auf 114% (10:7 Stimmen bei 22 Enthaltungen).
Ein Antrag der Fraktion SP/JSP, 85'000 Franken für eine neue Stelle Stadtentwicklung ins Budget aufzunehmen, wurde mit 20:19 Stimmen abgelehnt.
Ein Antrag von Felix Wettstein (Fraktion Grüne), wiederum 100'000 Franken für die Anschaffung von Schulmobiliar ins Budget aufzunehmen, wurde mit 26:11 Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt.
Mit 25:11 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde ein Antrag der Fraktion CVP/EVP/glp genehmigt, das Investitionskonto für Parkanlagen um Fr. 30'000 auf insgesamt Fr. 140'000 zu erhöhen, um die für 2019 vorgesehene Planung des Generationenspielplatzes Stadtpark auf das Jahr 2018 vorzuverschieben.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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