Am 21. März 2017 hat Luisa Jakob (Fraktion SP und Junge SP) bei der Stadtkanzlei folgenden Vorstoss eingereicht:
"Das Jugendkulturzentrum Provisorium 8 bietet als einziges Jugendzentrum in Olten ein Angebot für Jugendliche an. Anders als es die Stadt in ihrer Medienmitteilung vom 7. Februar dargestellt hat, scheint der Betrieb nicht befriedigend geregelt zu sein. Nachdem der Verein Jugendkulturhaus Provisorium 8 auf Grund von Sparmassnahmen seitens der Stadt im Sommer 2016 nicht mehr bereit war, die Leistungsvereinbarung zu verlängern, fiel die Verantwortung in die Hände der Stadt. Diese bekundet offensichtlich Mühe, den Betrieb des Provi8 im gewünschten Mass sicherzustellen. Nachdem auch noch der zwischenzeitliche Betreiber ausgefallen ist, läuft der Betrieb nur noch sehr eingeschränkt. Vor diesem Hintergrund stellen sich die folgenden Fragen:
1. Wer ist im Moment für den Betrieb des Provisoriums 8 zuständig? Wurden die beiden Leitungsstellen wieder voll besetzt?
2. Wie viele Personen sind zurzeit für den Betrieb des Jugendkulturzentrums angestellt und zu welchen Bedingungen jeweils (insb. Anstellungsprozente)?
3. Wie viel des gesprochenen Geldes ist bis jetzt benutzt worden? Für was würde das Geld jeweils eingesetzt?
4. Wann wird der Kredit für den Rest des Jahres 2017 freigegeben und damit die Voraussetzung geschaffen, um die personelle Situation zu schaffen, die einen geordneten Betrieb des Provi8 erlaubt?
5. Wie lauten die aktuellen Öffnungszeiten des Provisoriums 8? Wie waren die Öffnungszeiten bevor die Stadt die Verwaltung übernahm?
6. Was wird aktuell angeboten? Was wird allenfalls nicht mehr angeboten, das früher angeboten worden ist? Wenn es eine Angebotsänderung gab, warum wurde sie vorgenommen?
7. Wie sieht der aktuelle Zeitplan (inkl. Politische Entscheidungen) für die vollständige Wiederaufnahme des Betriebs im Provi 8 aus? Ab wann kann wieder mit einem vollen Betrieb gerechnet werden?
8. Was ist für das Jahr 2018 geplant, bis die in Arbeit stehenden Konzepte umgesetzt werden können?
9. Denkt der Stadtrat, dass die Jugendarbeit zurzeit voll gewährleistet ist? Wie begründet er seine Haltung?
10. Hat der Stadtrat vor, die bestehenden Angebote für Jugendliche zu überprüfen, um allenfalls die Angebote zu ändern? Wie soll diese geschehen und in welchem Zeitrahmen? Werden junge Erwachsene und Jugendliche in den Prozess miteinbezogen?"
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Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Martin Wey den Vorstoss wie folgt:
Grundsätzliches:
Der Stadtrat hält fest, dass das wichtige Angebot des ehemaligen Jugendkulturhauses Provisorium 8 nicht das einzige Angebot für Jugendliche ist: Wichtige Beiträge zur Oltner Jugendarbeit leisten die Sport- und Musikvereine, die Angebote der verbandlichen Jugendarbeit wie Kirchen, Pfadi und CEVI. Zudem gibt es die städtisch subventionierten Angebote wie Midnight (Sport), Open Sunday (Sport) und das Angebot Trendsport und den Robi für die Jüngeren.
Der Rückzug des Vereins Provisorium 8 hatte neben Unsicherheiten bei der Finanzierung auch inhaltliche Gründe. Der Verein kam an seine personellen Grenzen und stellte sich durchaus auch die Frage, wie weit die Organisationsform als ehrenamtlich geführter Verein richtig ist für die Leistungserbringung der städtischen Jugendarbeit.
Im Projekt Kinder-, Jugend- und Familienförderung (KJFF), das die Direktion Bildung und Sport unter Einbezug von interessierten Kreisen mit 2 Rückmeldeanlässen durchführte, wurden die Leitlinien dieser wichtigen städtischen Leistungsfelder erarbeitet. Die Jugendarbeit erscheint im Schlussbericht vom 1.12.2016 unter der Bezeichnung Freizeit und Partizipation. Dort werden die wichtigsten Resultate aus der Projektarbeit festgehalten, strategische Ziele und zentrale Massnahmen genannt. Als weiteres Produkt liegt eine Roadmap für die Erarbeitung eines Konzepts «Offene Jugendarbeit der Stadt Olten 2017» vor. Diese Arbeiten haben begonnen und sollen bis Herbst 2017 abgeschlossen sein.
Zu den einzelnen Fragen:
1. Wer ist im Moment für den Betrieb des Provisoriums 8 zuständig? Wurden die beiden Leitungsstellen wieder voll besetzt?
Der Stadtrat hat für die Übergangszeit bis zum Vorliegen eines neuen Konzepts eine fachliche Leitung eingesetzt. Die operativen Leistungen werden durch flexibel einsetzbare Freelancer erbracht. Sie werden in der Bereichen Technik und Leitung Jugendtreff eingesetzt und sind im Stundenlohn angestellt. Die beiden Leitungsstellen sind nicht besetzt worden. Deren Stelleninhalt wird im Zug der Konzeptarbeit überprüft.
2. Wie viele Personen sind zurzeit für den Betrieb des Jugendkulturzentrums angestellt und zu welchen Bedingungen jeweils (insb. Anstellungsprozente)?
Für die fachliche Leitung ist Philipp Gemperle zu 10% angestellt. Er ist in seiner Funktion als Schulsozialarbeiter bestens in Kontakt mit der grössten Anspruchsgruppe – den Jugendlichen der Sek I - und hat als ehemaliger Leiter des Aarauer Jugendzentrums KIFF reiche Erfahrung im Bereich der Jugendkultur. Die Freelancer werden für die Abwicklung von Anlässen und Konzerten im Eventraum oder zur Leitung des Jugendtreffs sowie für Reinigungsarbeiten eingesetzt. Feste Anstellungspensen gibt es im Übergangsbetrieb neben der fachlichen Leitung nicht.
3. Wie viel des gesprochenen Geldes ist bis jetzt benutzt worden? Für was würde das Geld jeweils eingesetzt?
Für den Übergangsbetrieb Jugendarbeit 2017 hat der Stadtrat ein Budget von SFR 121'000.- genehmigt. Es enthält neben Personalkosten und Miete für die Räumlichkeiten an der Rötzmatt 8 auch Beträge für von Jugendlichen initiierte Projekte und Veranstaltungen. Der Budgetbetrag von SFR 121'000.- (3420.3636.00, Jugendarbeit) wurde im Budget 2017 beantragt und durch das Gemeindeparlament genehmigt. Aus dem Budget wurden bisher die Miete und die Löhne der fachlichen Leitung und der Freelancer bezahlt.
4. Wann wird der Kredit für den Rest des Jahres 2017 freigegeben und damit die Voraussetzung geschaffen, um die personelle Situation zu schaffen, die einen geordneten Betrieb des Provi8 erlaubt?
Das Budget von SFR 121'000.- ist freigegeben und gilt für die Übergangsphase bis zur Einsetzung des neuen Konzepts. Der Betrieb verläuft geordnet. Allerdings müssen einzelne Fäden nach dem Rückzug des Vereins wieder aufgenommen und zusammengeführt werden. Dies gilt namentlich für den Jugendtreff, der weiterhin im Angebot ist und am 30. März wiedereröffnet wird.
5. Wie lauten die aktuellen Öffnungszeiten des Provisoriums 8? Wie waren die Öffnungszeiten bevor die Stadt die Verwaltung übernahm?
Für Veranstaltungen im Eventraum, die jeweils an den Wochenenden stattfinden, gelten mit den Benützern vereinbarte Öffnungszeiten. Der Jugendtreff findet jeweils am Mittwoch (14 bis 20 Uhr) und Donnerstag (17.30 bis 20 Uhr) statt. Diese Öffnungszeiten entsprechen etwa der vormaligen Regelung. Darüber hinaus ist niemand vor Ort präsent. Vormals waren die Jugendarbeitenden im Provisorium 8 für administrative Aufgaben und als Ansprechstelle für Beratung und Coaching von Jugendlichen gemäss ihren Pensen von jeweils 60% anwesend.
6. Was wird aktuell angeboten? Was wird allenfalls nicht mehr angeboten, das früher angeboten worden ist? Wenn es eine Angebotsänderung gab, warum wurde sie vorgenommen?
Das aktuelle Angebot umfasst die Vermietung des Eventraumes für Veranstaltungen und Konzerte, das Durchführen eines Jugendtreffs, die Vermietung von Projekträumen im 2. Stock und die Vermietung des Treffraumes an externe Benützer. Geplant sind Eigenproduktionen mit interessierten Jugendlichen im Eventraum und ein Mittagstisch der Sek I. Durch die fehlende Präsenz ausserhalb der definierten Öffnungszeiten für den Jugendtreff gibt es gegenwärtig kein Angebot Beratung/Coaching. Für den grössten Teil der Jugendlichen ist die Schulsozialarbeit eine mögliche Anlaufstelle für diesen Bereich.
7. Wie sieht der aktuelle Zeitplan (inkl. Politische Entscheidungen) für die vollständige Wiederaufnahme des Betriebs im Provi 8 aus? Ab wann kann wieder mit einem vollen Betrieb gerechnet werden?
Die Direktion Bildung und Sport arbeitet auf den genannten Grundlagen mit hoher Priorität am neuen Konzept. Dabei soll auch geklärt werden, welcher Art der Betrieb im ehemaligen Provi 8 in der Rötzmatt sein soll, dies auch in Anbetracht der hohen Mietkosten von ca. SFR 80’000.-. Hier müssen Kosten und Nutzen abgewogen werden. Es ist geplant, dem Gemeindeparlament das neue Konzept bei der Sitzung zum Budget 2018 vorzulegen.
8. Was ist für das Jahr 2018 geplant, bis die in Arbeit stehenden Konzepte umgesetzt werden können?
Bis zur Einsetzung des neuen Konzepts, das 2018 in Kraft sein sollte, gilt der aktuelle Übergangsbetrieb.
9. Denkt der Stadtrat, dass die Jugendarbeit zurzeit voll gewährleistet ist? Wie begründet er seine Haltung?
Die Jugendarbeit ist dem Stadtrat wichtig. In der Dokumentation «Bildungslandschaft» hat die Direktion Bildung und Sport alle relevanten Stellen, Institutionen und Anbieter im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienförderung erfasst, synoptisch dargestellt und miteinander in Beziehung gesetzt. Dabei wurde deutlich, wie zahlreich und vielfältig die Angebote für Kinder und Jugendliche sind und wie viel Qualität auch darin steckt. Ein Bedarf besteht bei der offenen Jugendarbeit. Im nun entstehenden Konzept sollen die Qualitäten aller Anbieter sichtbar gemacht werden und die einzelnen Angebote besser miteinander vernetzt werden, um grösstmöglichen Nutzen für Kinder und Jugendliche zu erzielen. So kann ein auf die ganze Angebotslandschaft abgestimmtes Jugendkulturhaus im ehemaligen Provi 8 eine wichtige Rolle spielen.
10. Hat der Stadtrat vor, die bestehenden Angebote für Jugendliche zu überprüfen, um allenfalls die Angebote zu ändern? Wie soll diese geschehen und in welchem Zeitrahmen? Werden junge Erwachsene und Jugendliche in den Prozess miteinbezogen?"
Im Projekt «Kinder- Jugend- und Familienförderung» waren alle Anspruchsgruppen entweder in der Projektgruppe oder in der Resonanzgruppe einbezogen, so auch Jugendliche und junge Erwachsene. Dort wurden die Leitlinien erarbeitet, diskutiert und allenfalls korrigiert. Der Prozess im Projekt war partizipativ ausgelegt. Mit dem Dokument «Leitlinien und Schwerpunkte der Kinder-, Jugend- und Familienförderung der Stadt Olten» und der darauf abgestimmten Roadmap liegen die Grundlagen für die Weiterarbeit vor. Die Akzeptanz des neuen Konzepts bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist wichtig. Deshalb sollen sie im Rahmen des Möglichen einbezogen werden.