Am 30. Januar 2014 Kilian Schmidiger (SVP) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss eingereicht:
„Die Stadt Olten befindet sich in einer finanziellen Zeitenwende. Die Zeit der Überschüsse und des Nettovermögens sind auf absehbare Zeit vorbei. So ist es denkbar, dass im Jahr 2013 der Nettovermögenswert pro Einwohner von ungefähr 500 CHF auf -500 CHF gesunken ist.
In Manhattan wurde 1989 die erste Schuldenuhr von einem Immobilienhändler installiert, der als Familienunternehmer darauf hinweisen wollte, dass mit den stetig steigenden Schulden den späteren Generationen unbezahlte Rechnungen vererbt werden.
Schuldenuhren bieten der Bevölkerung und den Medien einen zugänglichen Einblick in die aktuelle finanzielle Situation der öffentlichen Haushalte. Medien thematisieren Schuldenuhren beispielsweise, wenn eine neue Dezimalstelle vorangestellt wird, die Schulden sinken oder Schuldenfreiheit erreicht wird. Dadurch kommen die Schuldenuhr und ihr Installationsort auch zu einer öffentlichen Aufmerksamkeit, die den Ort bekannter und sehenswerter machen.
Im digitalen Zeitalter können Schuldenuhren auch andere Informationen mitteilen. So zeigt die Webseite usdebtclock.com unzählige Kennziffern zum staatlichen Haushalt. Auf kommunaler Ebene könnte unter anderem die Bevölkerungszahl oder die Gemeindegrösse dargestellt werden. Die Darstellung der Schulden der Eidgenossenschaft und des Kantons würden sicherlich auch zusätzliches Interesse wecken.
Der Stadtrat ist gebeten folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Zahlen würde eine Oltner Schuldenuhr aktuell beinhalten?
- Welche weiteren Kennziffern kommen für den Stadtrat in Frage?
- Ist der Stadtrat der Meinung, dass eine Schuldenuhr eine wichtige öffentliche Einrichtung ist, die nutzenbringende Diskussionen auslösen kann?
- Welche öffentlichen Standorte kämen für eine solche publikumswirksame Schuldenuhr besonders in Frage?
- Mit welchen Kosten ist schätzungsweise für eine solche Installation zu rechnen? Ist es für den Stadtrat aufgrund des touristischen Mehrwerts denkbar, dass die Schuldenuhr durch die städtische Übernachtungstaxe finanziert wird?
Begründung: ist im Vorstoss enthalten.“
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Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Benvenuto Savoldelli den Vorstoss wie folgt:
Frage 1: Welche Zahlen würde eine Oltner Schuldenuhr aktuell beinhalten?
Antwort 1: Das gesamte Nettovermögen oder die gesamte Nettoschuld sowie das Nettovermögen resp. die Nettoschuld pro Kopf.
Frage 2: Welche weiteren Kennziffern kommen für den Stadtrat in Frage?
Antwort 2: Für den Stadtrat kommen weder die in Antwort 1 genannten Kennzahlen noch weitere Kennzahlen in Frage.
Frage 3: Ist der Stadtrat der Meinung, dass eine Schuldenuhr eine wichtige öffentliche Einrichtung ist, die nutzenbringende Diskussionen auslösen kann?
Antwort 3: Nein
Frage 4: Welche öffentlichen Standorte kämen für eine solche publikumswirksame Schuldenuhr in Frage?
Antwort 4: Der Stadtrat ist der Meinung dass es in Olten keine Schuldenuhr braucht.
Frage 5: Mit welchen Kosten ist schätzungsweise für eine solche Installation zu rechnen? Ist es für den Stadtrat aufgrund des touristischen Mehrwerts denkbar, dass die Schuldenuhr durch die städtische Übernachtungstaxe finanziert wird
Antwort 5: In der Schweiz ist keine solche Schuldenuhr bekannt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass es sich um eine Einzelanfertigung handeln müsste. Eine abgeschwächte Variante könnte eine mögliche Schuldenuhr auf der Internetseite der Stadt sein. Der Preis für eine solche Uhr wäre sicher abhängig von der Anzahl einzustellender Kennzahlen. Der Stadtrat erachtet das Aufstellen einer solchen Schuldenuhr nicht als touristischen Mehrwert, sondern als blosses Zur-Schau-Stellen aktueller Probleme, die es zu lösen gilt.
Im Weiteren geht die per 1. Januar 2014 neu eingeführte City-Taxe gemäss Reglement über die Erhebung einer Übernachtungstaxe (SRO 712) zu 80% an den Verein Region Olten Tourismus. Die Stadt hat somit keine Verfügungsgewalt über den grössten Teil der Einnahmen. Die Einführung einer Schuldenuhr würde somit zu Lasten der Steuerzahler gehen.