Inhalt
Parlamentssitzung
Informationen
- Beschreibung
- Das Parlament (Legislative, 50 Mitglieder) trifft sich zu 8 bis 9 Sitzungen pro Jahr.
- Voraussetzungen
- Die Parlamentssitzungen sind öffentlich.
Geschäfte
Datum | Name |
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Traktanden
Nr. | Bezeichnung | Geschäft |
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1 | Mitglied des Gemeindeparlaments/Demission
| Antrag Parlamentsbüro, Beschluss Parlament |
2 | Aufnahme und Vereidigung eines neuen Parlamentsmitgliedes
| Vereidigung |
3 | Dringliche Motion David Wenger (SVP) und Mitunterzeichnende betr. Buslinienführung als wichtiger Teil der Innenstadt-Aufwertung/Frage der Dringlichkeit
| Rückzug |
4 | Einwohnergemeinde Olten, Rechnungen und Verwaltungsberichte 2011/Genehmigung
| Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament |
5.1 | Dringliche Interpellation Urs Knapp (FDP-Fraktion) betr. "Ländiweg - schlechte Visitenkarte für die Stadt Olten"
| Beantwortung |
5.2 | Dringliche Interpellation Florian Amoser (SP) und Mitunterzeichnende betr. geplanter Rückbau Wehr Olten/Winznau
| Beantwortung |
5.3 | Dringliches Postulat Luzia Stocker (SP) betr. Kauf Kino Lichtspiele
| Dringlichkeit abgelehnt |
5.4 | Interpellation Huguette Meyer Derungs (SP) betr. Erschliessungsverkehr zum Gewerbegebiet Areal Nussbaum AG durch die Wohnzone des Hardfeldquartiers/Beantwortung
| Beantwortung Stadtrat |
5.5 | Interpellation Sarah Honegger (FDP) und Mitunterzeichnende betr. verbesserter Zugang zum Friedhof Meisenhard/Beantwortung
| Beantwortung Stadtrat, vertagt |
5.6 | Postulat Thomas Rauch (FDP) und Mitunterzeichnende betr. 30%-Beteiligung der ArbeiternehmerInnen an der erzielten Verminderung des Personalaufwands/Beantwortung
| Antrag Stadtrat, vertagt |
5.7 | Postulat Thomas Rauch (FDP) und Mitunterzeichnende betr. Aufbau Benchmarking ggü. vergleichbaren Städten/Beantwortung
| Antrag Stadtrat, vertagt |
5.8 | Postulat Christian Werner (SVP) und Mitunterzeichnende betr. "Mehr Sicherheit im öffentlichen Raum"/Beantwortung
| Antrag Stadtrat, vertagt |
6 | Wahl des Büros für die Amtsperiode 2012/13
| Wahlresultate |
7 | Schlussrede des abtretenden Parlamentspräsidenten
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