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Parlamentssitzung

19. Nov. 2009 18:00 Uhr

Das Parlament (Legislative, 50 Mitglieder) trifft sich zu 8 bis 9 Sitzungen pro Jahr.

Kontakt: Markus Dietler, Stadtschreiber (062 206 13 29)
E-Mail: markus.dietler@olten.ch
Lokalität: Parlamentssaal, Parterre des Stadthauses
Dornacherstrasse 1,4603 Olten
Voraussetzungen: Die Parlamentssitzungen sind öffentlich.
Information: Protokoll Parlament (19. Nov. 2009)

Traktanden

13. Bebauungsgebiet Olten SüdWest, Qualitätssicherung/Kenntnisnahme/Weiterbehandlung Antrag Stadtrat
Verschiebung
14.1. Postulat Brigitte Kissling (SP) und Mitunterzeichnende betr. Photovoltaikanlagen/Beantwortung Antrag Stadtrat
Beschluss Parlament
14.2. Postulat Caroline Wernli (SP) und Mitunterzeichnende betr. Warteraum vor dem Sozialamt/Beantwortung Antrag Stadtrat
Beschluss Parlament
14.3. Motion Caroline Wernli Amoser (SP) und Mitunterzeichnende betr. Schaffung von Veloparkplätzen in der Oltner Altstadt/Beantwortung Antrag Stadtrat
Beschluss Parlament
14.4. Motion Caroline Wernli Amoser (SP) und Mitunterzeichnende betr. Erlass der Baubewilligungskosten für Sonnenkollektoren/Beantwortung Antrag Stadtrat
Beschluss Parlament
14.5. Motion Caroline Wernli Amoser (SP) und Mitunterzeichnende betr. vereinfachtes Baugesuchverfahren für sowie Erstellung einer Anleitung, wo und unter welchen Voraussetzungen eine solche Anlage gestattet werden kann/Beantwortung Antrag Stadtrat
Beschluss Parlament
14.6. Postulat Rolf Braun (SP) und Mitunterzeichnende betr. Erhaltung der Schlittelgelegenheiten in Olten/Beantwortung Antrag Stadtrat
vertagt
14.7. Postulat Urs Knapp (FdP) und Mitunterzeichnende betr. Stadthaus: Neuanfang statt Sanierungen ohne Ende?/Beantwortung Antrag Stadtrat
vertagt
14.8. Postulat André Koestli (SVP) und Mitunterzeichnende betr. "Für eine erweiterte Sicherheit an Oltner Schulen"/Beantwortung Antrag Stadtrat
vertagt
14.9. Interpellation Andreas Schibli (FdP) und Mitunterzeichnende betr. Unterstellung der künftigen Sek P in der Stadt Olten/Beantwortung Beantwortung Stadtrat
vertagt
15. Dringliche Interpellation SP Olten betreffend Überprüfung Umgestaltung Winkelunterführung Beantwortung Stadtrat
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