Im Juni 2007 hatte das Parlament den Stadtrat beauftragt, ihm im November 2008 eine Vorlage zu unterbreiten, welche die Grundlagen legen sollte einerseits für die Einführung einer Begegnungszone mit Gestaltungsvorschlägen zur Aufwertung der öffentlichen Räume und anderseits für die Realisierung eines unterirdischen Parkhauses Munzingerplatz. In Anbetracht der Wichtigkeit und Komplexität des Geschäfts und im Interesse einer möglichst breit abgestützten Meinungsbildung wurde eine Spezialkommission mit Vertretungen der im Parlament vertretenen Parteien und aus vier Kommissionen eingesetzt. Zudem wurden externe Experten in den Bereichen Verkehrsplanung und Umwelt, Städtebau und Wirtschaftlichkeitsbeurteilung beigezogen.

Begegnungszone

Das in diesen Tagen in Umsetzung gehende Verkehrsprojekt Entlastung Region Olten wird die Innenstadt vom Durchgangsverkehr entlasten und das südliche Stadtgebiet direkt erschliessen. Dies schafft ideale Voraussetzungen für ein attraktives Zentrum. Mit der Einfüh-rung einer Begegnungszone mit Höchstgeschwindigkeit 20 km/h und Vortritt der Fussgängerinnen und Fussgänger wird diesen dort mehr Fläche zum Flanieren und Begegnen zur Verfügung gestellt. Auch die Dienstleistungsbetriebe und die kulturellen Einrichtungen sollen profitieren und ihre Aktivitäten vermehrt auf den öffentlichen Raum ausdehnen können.

Kurzfristig, das heisst im kommenden Jahr, sollen der Kernbereich der Innenstadt und die Altstadt als Begegnungszone signalisiert und die Eingangsbereiche gestalterisch hervorgehoben werden. Bis zur Eröffnung des Parkhauses Munzingerplatz soll das bestehende oberirdische Parkplatzangebot aber grundsätzlich nicht reduziert werden. Gemäss dem Projekt «Parkett» des Teams BBZ Tino Buchs, Bern, das einen Studienwettbewerb gewann, umgestaltet werden in dieser ersten Phase die Hübelistrasse und der westliche Teil der Konradstrasse. In der zweiten Phase, in den Jahren 2001 bis 2013, werden nach der Eröffnung des Parkhauses Munzingerplatz der östliche Teil der Konradstrasse, die Dornacherstrasse und der Munzingerplatz selber folgen. Nach Eröffnung der Umfahrungsstrasse soll die Neugestaltung der Bleichmattstrasse, der Ringstrasse, der Kirchgasse und der Baslerstrasse erfolgen.

Parkhaus Munzingerplatz

Das geplante Parkhaus Munzingerplatz soll von der Dornacherstrasse her erschlossen werden, was die eingesetzte Spezialkommission als Bestvariante von zehn evaluierten Möglichkeiten erkannte. Damit wird das Parkhaus direkt an das Hauptverkehrsstrassennetz angebunden und die Begegnungszone vom Zufahrtsverkehr praktisch nicht tangiert. Bisherige Berechnungen mit Blick auf optimierte Erstellungskosten und einen wirtschaftlichen Betrieb des Parkhauses deuten auf eine realistische Kapazität von 300 Parkplätzen hin. Sollte sich eine Wirtschaftlichkeit auch bei einer höheren Parkplatzanzahl ergeben, ist der Stadtrat bereit, bis zur von der Umweltbelastung (Lärm) definierten Obergrenze von rund 400 Parkplätzen zu gehen. Im Gegenzug werden rund 230 oberirdische Langzeitparkplätze in der Begegnungszone und in der Mühlegasse aufgehoben; in diesen Gebieten werden für Kurzeinkäufe rund 30 neue Kurzzeitparkplätze (15 oder 30 Minuten) geschaffen. Im Zusammenhang mit der Eröffnung des Parkhauses Munzingerplatz ist zudem die Einführung eines Parkleitsystems vorgesehen, das Auskunft über freie Parkplätze in den Parkhäusern und auch in der Schützenmatte gibt.

Die Mehrkosten für Massnahmen wie die geplante lange unterirdische Zufahrt und die grossen Vorteile eines Parkhauses mitten im Zentrum rechtfertigen ein finanzielles Engagement der Stadt Olten. Geprüft werden derzeit die Verwendung der Auskaufsgelder von nichterstellten Parkplätzen, die Erhebung eines ertragsorientierten Baurechtszinses, die Beteiligung am Aktienkapital einer gemischtwirtschaftlichen Trägerschaft und die Gewährung von zinsfreien Darlehen.

Ausstellung und Vorgehen

Heute Montag um 19 Uhr wird die Ausstellung zur Mitwirkung in der Eingangshalle im Stadthaus durch Baudirektorin Silvia Forster eröffnet. Sie dauert bis 27. Juni (Mo bis Fr 8 bis 20 Uhr, Sa und So 8 bis 17 Uhr). Eingaben im Rahmen dieser Mitwirkung werden berücksichtigt, wenn sie bis spätestens 27. Juni bei der Stabsstelle Planung eingegangen sind (Baudirektion Olten, Stabsstelle Planung, Dornacherstrasse 1, 4603 Olten, stadtplanung@olten.ch). Morgen Dienstag, 3. Juni, um 19 Uhr und am Mittwoch, 18. Juni, um 18 Uhr finden im Parlamentssaal jeweils Informationsveranstaltungen statt.

Die Eingaben werden nach Ablauf der Ausstellung zu Handen der Spezialkommission bearbeitet, welche über das weitere Vorgehen beschliesst. Anschliessend wird die Vorlage an den Stadtrat und an das Parlament formuliert, das diese an seiner Novembersitzung behandelt. Während dem Mitwirkungsverfahren werden die noch offenen Fragen, etwa betreffend mögliche Trägerschaften und Finanzierungsmodelle für das Parkhaus, weiterbearbeitet.

Im Jahr 2009 soll der Gestaltungsplan ausgearbeitet und in Rechtskraft gesetzt werden. Gleichzeitig werden Investoren gesucht und eine Trägerschaft gebildet. Im Jahr 2010 kann – nach der Erteilung der Baubewilligung und der Detailplanung inkl. Submission – mit dem Bau des Parkhauses begonnen werden. Die Bauzeit beträgt rund anderthalb Jahre, so dass das Parkhaus 2011 in Betrieb genommen werden kann.

Die Ausstellungstafeln:
Einleitung
Begegnungszone/Zustand 1
Begegnungszone/Zustand 2
Begegnungszone/Zustand 3
Aufwertung/Grundidee
Aufwertung/Endzustand
Visualisierungen
Parkhaus/Wirtschaftlichkeit
Parkhaus/Grundsätze