Inhalt
Budget 2020/Genehmigung/Beschluss
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 21. November 2019
- Beschreibung
Einstimmig wurde Eintreten beschlossen.
Der Antrag des Stadtrates wurde mit 34:0 Stimmen bei 3 Enthaltungen mit einem Verlust von Fr. 707'980 und Nettoinvestitionen von Fr. 14'753'000 genehmigt.
Folgende Anträge wurden wie folgt behandelt:
Laufende Rechnung:
0120.4511.00 Entnahme aus Fonds EK
Mehrertrag von Fr. 15‘737.- infolge Auflösung des Fonds Disposition Ammannamt
Mit 24:9 Stimmen bei 4 Enthaltungen wurde der Antrag der Fiko angenommen.
0222.3010.00 und 0222.3930.99 Lohnkosten Baudirektion
Reduktion um Fr. 60'500.- durch Streichung von Aufstockung um 60% Bauleitung
Mit 33:4 Stimmen wurde der Antrag der SVP abgelehnt.
0227.3010.00 und 0227.3930.99 Lohnkosten Rechts- und Personaldienst
Reduktion um Fr. 21'800.- durch Streichung von Aufstockung Rechts- und Personaldienst um 20%
Mit 33:4 Stimmen wurde der Antrag der SVP abgelehnt.
1110.3111.00 Maschinen und Geräte
Streichung von Fr. 45‘000.- für Anti-Terror-Sperren
Mit 24:12 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde der Antrag der Fiko angenommen.
2180.3636.00 Beiträge an Tagesstätten
Erhöhung um Fr. 40‘000.- (auf Höhe vor Systemänderung)
Mit 19:15 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde der Antrag der Fiko genehmigt.
3290.3636.02 Beitrag an Kulturorganisationen
Erhöhung um Fr. 20'000.- für Kulturverein Coq d'Or
Mit 19:17 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde der Antrag der SP angenommen.
3424.3141.00 Unterh. Parkbänke/Parkmobiliar
Erhöhung um Fr. 12'000.- für Ersatz und Unterhalt Tischtennistischen und Baskettballkörben im öffentlichen Raum
Mit 29:8 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde der Antrag von Luc Nünlist (SP) angenommen.
5451.3636.00 Betr.-Beitr. nach Leistungserfüllung
Erhöhung um Fr. 80‘000.- (auf Höhe vor Systemänderung)
Mit 19:16 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde der Antrag der Fiko genehmigt.
5721.3636.00 Beiträge an lokale Institutionen
Verzicht auf Erhöhung des Beitrags an das Begegnungszentrum Cultibo um Fr. 20'000.-
Mit 32: 4 Stimmen wurde der Antrag der SVP abgelehnt.
5790.3634.00 Projekt SIP
Streichung des Betrags von Fr. 150'000.-
Mit 24:13 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde der Antrag der SVP genehmigt.
6150.3144.02 Unterhalt Bushaltestellen
Erhöhung um Fr. 50'000.- zugunsten Buswartehäuschen Stadthalle
Mit 30:4 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde der Antrag von Ernst Eggmann genehmigt.
7900.3132.00 Honorare ex. Berater, Experten
Erhöhung um Fr. 40'000.- zur Finanzierung der Umsetzung des Netto-Null-CO2-Ziels
Mit 18:16 Stimmen bei 4 Enthaltungen wurde der Antrag von Tobias Oetiker (Olten jetzt!) genehmigt.
Investitionsrechnung:
3111.5040.002 Kosten für Zwischennutzung ehem. Naturmuseum
Aufnahme von Fr. 150'000.-
Mit 19:17 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde der Antrag von Luc Nünlist (SP) angenommen. Ein Rückkommensantrag von Michael Neuenschwander (GO) wurde daraufhin mit 26:11 Stimmen angenommen. In der zweiten Abstimmung wurde der Antrag von Luc Nünlist mit 21:10 Stimmen bei 6 Enthaltungen abgelehnt.
3111.5040.001 Rückbaukosten ehem. Naturmuseum
Aufnahme von Fr. 100'000.-
Mit 30:7 Stimmen wurde der Antrag von Rudolf Moor (SP) angenommen.
3290.5040.001 Neubau/San. Kunstmuseum
Reduktion um Fr. 150‘000.- (Fiko)
Streichung (SVP)
Mit 33:5 Stimmen wurde der Antrag der Fiko dem Antrag der SVP und mit 26:10 Stimmen bei 2 Enthaltungen dem stadträtlichen Antrag vogezogen.
6150.5010.013 Fussg.-/Veloverb. Hammer/OSW
Reduktion um Fr. 25‘000.- (Fiko)
Streichung (SVP)
Mit 29:4 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde der Antrag der Fiko dem Antrag der SVP und mit 21:15 Stimmen dem Antrag des Stadtrates vorgezogen.
6151.5060.002 Veloabstellplätze
Streichung
Mit 29:8 Stimmen wurde der Antrag der SVP abgelehnt.
7710.5010.001 Parkplatz-Neubau
Streichung Kredit von Fr. 550'000.- für Parkplätze Friedhof (SP)
Reduktion auf Fr. 300'000.- (CVP/EVP/glp)
Mit 28:9 Stimmen wurde der Antrag der SP dem Antrag der CVP/EVP/glp, dem sich der Stadtrat anschloss, vorgezogen.
Zugehörige Objekte
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