Inhalt
Kleinholz, Erschliessung 2. Etappe, Vereinbarungen Erschliessung und Parzellierung "Lehmgrubenstrasse" und Ahornallee", öffentliche Urkunde/Genehmigung
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 12. Februar 2018
- Beschreibung
- Ausgangslage
Mit Beschluss vom 28. Februar 2011 hat der Stadtrat die Vereinbarungen "Erschliessung Kleinholz 2. Etappe" und "Altlastensanierung Kleinholz 2. Etappe" zwischen der ChlyHolz Immobilien AG und der Einwohnergemeinde Olten genehmigt.
Adrian Balz, Leiter Baudirektion, und Urs Kissling, Leiter Tiefbau, wurden bevollmächtigt, die rechtlich notwendigen Schritte einzuleiten und auf dem Grundbuchamt zu unterzeichnen. Dies ist am 2. März 2011 passiert für die Parzellierung entlang dem "Eichenweg" und am 19. Februar 2013 für den "Birkenweg".
Nun sollen mit den gleichen Auflagen und Bedingungen die nächsten Strassen, die "Lehmgrubenstrasse" und die "Ahornallee", abparzelliert werden (siehe Mutationsplan Nr. 28640).
Der zuständige Notar der Amtschreiberei Olten-Gösgen hat nun angeordnet, dass die entsprechende Öffentliche Urkunde aus formalen Gründen auch noch vom Stadtrat zu genehmigen sei.
Beschluss:
1. Die Öffentliche Urkunde (I. Parzellierung / II. Tauschvertrag / Auftrags-Nr. 007-256170) wird genehmigt.
2. Adrian Balz, Leiter Direktion Bau, und Urs Kissling, Leiter Tiefbau, werden bevollmächtigt, alle im Zusammenhang mit den Vereinbarungen notwendigen Unterlagen zu unterzeichnen, Schritte an die Hand zu nehmen und die Einwohnergemeinde Olten vor der Amtschreiberei Olten-Gösgen zu vertreten (namentlich Unterzeichnung bzw. im Bedarfsfall Anpassung der öffentlichen Urkunde und dergleichen).
3. Die Direktion Bau wird mit dem Vollzug beauftragt.
Zugehörige Objekte
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