Die Jahresrechnung der Stadt Olten schliesst im Jahr 2012 mit einem ausgewiesenen Verlust von 30‘820.09 Franken ab; dies jedoch nur, da Steuervorbezugsreserven im Umfang von 17‘700‘000 Franken aufgelöst wurden. Der effektive Verlust beträgt somit 17‘730‘820.09 Franken. Dieser ist hauptsächlich auf tiefere Steuereinnahmen bei den Juristischen Personen und steigende Kosten in der gesetzlichen Sozialhilfe zurückzuführen. Beeinflussbare Kostenarten, wie Personal- und Sachaufwand, wurden leicht unterschritten.
Sehr geehrte Frau Präsidentin
Sehr geehrte Damen und Herren
Der Stadtrat unterbreitet Ihnen hiermit die Jahresrechnungen und den Verwaltungsbericht für das Rechnungsjahr 2012.
- Resultatübersicht
Aufgrund der bereits im Vorfeld (Parlamentssitzungen/Medienmitteilungen) angekündigten Steuerausfälle bei den juristischen Personen mussten zur Deckung des anfallenden Verlustes 17.7 Mio. Franken Reserven im Steuervorbezug aufgelöst werden um die Jahresrechnung ausgleichen zu können. Kostenüberschreitungen mussten bei der gesetzlichen Sozialhilfe hingenommen werden. Die Kostensteigerung für die Stadt Olten betrug rund 0.9 Mio. Franken oder 18%.
Erfreulicherweise konnten die Steuereinnahmen der natürlichen Personen gegenüber dem Budget 2012 um rund 12% gesteigert werden. Sie bewegen sich, trotz einer Steuersenkung von 5 Steuerpunkten für das Jahr 2012, auf dem Niveau des Jahres 2011.
Der Steuereinbruch bei den Juristischen Personen gegenüber dem Vorjahr hat sich nochmals deutlich verstärkt. Die erzielten rund 23 Mio. Franken Steuereinnahmen konnten nur durch die Nachzahlung von Steuern aus dem Jahr 2011 realisiert werden. Die abgegrenzten Steuereinnahmen für das Steuerjahr 2012 konnten bei den juristischen Personen nur noch auf 14.6 Mio. Franken festgelegt werden. Die geplanten Steuereinnahmen der juristischen Personen wurden um rund 30 Mio. Franken oder 67% unterschritten.
Das Investitionsbudget von 35.6 Mio. Franken wurde zu 79% gut ausgeschöpft. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 37.8%, der effektive Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit jedoch unter Null. Da die Verluste über die Steuervorbezugsreserve ausgeglichen werden bleibt ein Nettovermögen von 9.055 Mio. Franken (pro Kopf: 510 Franken).
Sowohl das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit wie auch das operative Ergebnis vor Steuern haben die Budgetwerte um 7.316 Mio. Fr. bzw. um 0.911 Mio. Fr. unterschritten.
Die Steuereinnahmen von 64,16 Mio. Franken verfehlten die budgetierten Steuererträge von 80.98 Mio. Franken deutlich. Vor allem bei den juristischen Personen konnten die budgetierten 44.77 Mio. Franken nicht realisiert werden. Die erzielten Erträge bei den juristischen
Personen von 22.63 Mio. Franken wurden nur durch eine erhebliche Nachzahlung aus dem Jahr 2011 realisiert werden. Die effektiven, abgegrenzten Erträge aus dem Jahr 2012 betrugen 14.6 Mio. Franken.
Gestufter Erfolgsausweis Rechnung Budget Abweichung
in Tausend Fr. (Erträge bzw. Resultatverbesserungen mit Vorzeichen '-') 2012 2012
A Betrieblicher Aufwand vor Abschreibungen 107'025 104'614 2‘411
30 Personalaufwand 53‘869 54‘304 -434
31 Sachaufwand 18‘497 18‘969 -472
35 Entschädigungen Gemeinwesen 3‘992 4‘223 -231
36 Beiträge 30‘504 27‘005 3‘499
38 Einlagen in Spezialfinanzierungen 163 114 49
B Betrieblicher Ertrag vor Steuern -39‘481 -44‘386 4905
41 Regalien und Konzessionen -128 -107 -21
43 Entgelte -13‘434 -13‘395 -39
45 Rückerstattungen -5'651 -5'593 -242
46 Beiträge für eigene Rechnungen -13‘706 -11‘247 -2‘459
48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen -6'563 -13‘744 -7‘181
67‘544 60‘228 -7'316
C=A+B Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
vor Abschreibungen und Steuern
D Ergebnis aus Finanzierung 14‘347 20‘752 -6‘406
32 Passivzinsen (Finanzaufwand) 1'024 1'400 -376
33 Abschreibungen 17'964 24‘327 -6'363
42 Vermögenserträge (Finanzertrag) -4'641 -4'974 333
81‘891 80‘980 911
E=C+D Operatives Ergebnis vor Steuern
40 Steuerertrag (operativ) -64‘160 -81‘701 17‘541
F=E+40 Operatives Ergebnis nach Steuern 17‘731 -721 18‘452
40 Auflösung Steuerreserven -17‘700 -17‘700
H=F+G Ergebnis nach Auflösung Steuerreserve 31 -721 752
2. Vergleich mit den Budgetzielen
Der Stadtrat hatte mit den Budgetrichtlinien die folgenden Finanzziele vorgegeben
- Senkung des Sachaufwandes von 5% gegenüber dem Budget 2011 (Der Sachaufwand liegt insgesamt 800‘000 Franken unter dem Budgetwert 2011).
- Langfristig wird ein Nettovermögen pro Kopf angestrebt.
- Dauernder Selbstfinanzierungsgrad von 100% für Investitionen mit Werterhalt und langfristig 100% für Gesamtinvestitionen.
- Der Steuersatz für Juristische Personen und natürliche Personen sind identisch.
- Die Steuerliche Belastung liegt im tiefsten Drittel aller Solothurner Gemeinden.
Der Ausgleich der operativen laufenden Rechnung konnte aufgrund der Einbrüche bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen nicht annähernd erreicht werden. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 37.8%, geplant waren 68,2 %. Sämtliche Investitionen sowie Teile der laufenden Rechnung konnten somit nur durch Fremdkapital finanziert werden. Es gilt diese ungesunde Entwicklung unter allen Umständen zu verhindern.
Die wesentlichen Budgetabweichungen der Aufwand- und Ertragssacharten sind im Verwaltungsbericht der Direktion Finanzen und Informatik enthalten. Die folgenden Grafiken zeigen die gute Budgetdisziplin und, mit Ausnahme bei der Sachart „Beiträge“, die geringen Budgetabweichungen in den Kostenarten und Funktionen (in Tausend Fr.). Bei den Beiträgen ist die Abweichung auf den Systemwechsels bei der Pflegefinanzierung (vgl. Rubrik 570 Altersheime) zurückzuführen (vgl. Kapitel 2.2.6 und 2.3.6 des Verwaltungsberichtes der Finanzdirektion).
Nachfolgend werden die relevanten Abweichungen einzelner Funktionen kurz dargestellt bzw. begründet (in Tausend Fr.):
0 Allgemeine Verwaltung
Nettoaufwand Budget 8‘846
Nettoaufwand Rechnung 9‘009
Budgetabweichung -162
Die höchsten Abweichungen weisen die nicht budgetierte Verzinsung der Deckungslücke der Pensionskasse (281), Beiträge an die städtische Pensionskasse aufgrund der Reglementsanpassung per 1.1.2012 (194) sowie Mehreinnahmen bei den Mietzinsen des Stadthauses (171) und Mehreinnahmen bei den Rückerstattungen Familienausgleichskasse (258) aus.
1 Öffentliche Sicherheit
Nettoaufwand Budget 5‘058
Nettoaufwand Rechnung 4‘990
Budgetabweichung 68
In der öffentlichen Sicherheit konnten die Budgets in der Funktion selbst eingehalten werden.
2 Bildung
Nettoaufwand Budget 24‘690
Nettoaufwand Rechnung 23‘976
Budgetabweichung 714
Die Minderkosten sind zu einem grossen Teil beim Personal (- 782 TCHF) der HPS (Rubrik 228) zu finden, Die Sachkosten wurden um 423 TCHF unterschritten. Die Unterschreitung ist zu einem grossen Teil ebenfalls bei der HPS zu finden. Da die HPS spezialfinanziert ist, flossen dadurch auch weniger Kantonsbeiträge zurück.
3 Kultur, Freizeit, Sport
Nettoaufwand Budget 9‘254
Nettoaufwand Rechnung 9‘616
Budgetabweichung -362
Die Mehrkosten fielen zum grössten Teil im Kunstmuseum (Personal- und Sachaufwand 191 TCHF), bei der allg. Freizeitgestaltung (Beiträge gem. Nachtragskrediten, 95 TCHF) sowie den Kinderspielplätzen (Sachaufwand Nachtragskredit 57 TCHF) an.
4 Gesundheit
Nettoaufwand Budget 1’537
Nettoaufwand Rechnung 1’530
Budgetabweichung 7
Gesamtunterschreitung von 6‘424 Franken
5 Soziale Wohlfahrt
Nettoaufwand Budget 15‘154
Nettoaufwand Rechnung 15‘838
Budgetabweichung -684
Reduzierter Gemeindebeitrag an die allg. Sozialhilfe (-185), Kostensteigerungen bei der gesetzlichen Sozialhilfe (+904) belasten die Rechnung zusätzlich.
6 Verkehr
Nettoaufwand Budget 5‘624
Nettoaufwand Rechnung 5‘504
Budgetabweichung 120
Minderkosten im Bereich Parkplätze (-192), Minderkosten Werkhof (160), Mehrkosten im Sachaufwand der Gemeindestrassen (+190) und Minderkosten im Bereich Regionalverkehr (-20) entlasten die Rechnung.
7 Umwelt und Raumordnung
Nettoaufwand Budget 3‘087
Nettoaufwand Rechnung 2‘738
Budgetabweichung -349
Die grössten Budgetabweichung stammen aus der Funktion 740 Friedhof Bestattungen
(-141) und 781 öffentliche Bedürfnisanstalten (-54) und Naturschutz (-33).
8 Volkswirtschaft
Nettoaufwand Budget 649
Nettoaufwand Rechnung 649
Budgetabweichung 0
9 Finanzen (ohne Steuern)
Nettoaufwand Budget 7‘061
Nettoaufwand Rechnung 8‘018
Budgetabweichung -957
Aufgrund tieferer Jahrestranchen der vorfinanzierten Projekte (HPS, ERO, Sportpark) fallen die Entnahmen aus den Vorfinanzierungen entsprechend tiefer aus (Minderertrag 7.26 Mio), dazu kommen ein Minderaufwand bei den Abschreibungen (6.46 Mio) und Mindererlöse im Kapitaldienst aufgrund wegbleibender Dividendenausschüttungen (0.34 Mio.)
3. Entwicklung der Nettobelastungen der Hauptfunktionen im 10-Jahresvergleich
In absoluten Zahlen gemessen, hat der Bereich Soziale Wohlfahrt mit einer Zunahme von 6.157 Mio. Fr. die grösste Steigerung innerhalb der letzten 10 Jahre erfahren. Daneben verzeichneten jedoch auch die Bildung und Kultur/Freizeit kräftige Ausgabenzuwachsraten.
Funktion 2012 2002 Zunahme in %
Allgemeine Verwaltung 9'008 7'438 1'570 21.1%
Oeffentliche Sicherheit 4'990 3'049 1'941 63.7%
Bildung 23'976 18'603 5'373 28.9%
Kultur, Freizeit 9'617 5'774 3'843 66.6%
Gesundheit 1'530 900 630 70.0%
Soziale Wohlfahrt 15'838 9'681 6'157 63.6%
Verkehr 5'504 4'260 1'244 29.2%
Umwelt, Raumordnung 2'738 1'945 793 40.8%
Volkswirtschaft 649 217 432 199.1%
Finanzen (ohne Steuern) 8'018 13'201 5'183 -39.3%
Total 81'868 65'068 16'800
4. Investitionsrechnung (in Tausend Fr.)
Brutto-Investitionen Budget 38‘520
Brutto-Investitionen Rechnung 28‘373
Budgetabweichung -10‘147
Netto-Investitionen Budget 35‘567
Netto-Investitionen Rechnung 28‘051
Budgetabweichung -7‘516
Die Brutto- und Nettoausgaben liegen unter dem veranschlagten Wert. Auch im Jahre 2012 führten Verzögerungen bei Grossprojekten (siehe auch anschliessende Tabelle) zum ausgewiesenen Realisierungsgrad von 78.9%. Der Selbstfinanzierungsgrad ist negativ. Sämtliche Investitionen mussten über Fremdkapital finanziert werden.
Folgende Projekte weisen die grössten Differenzen zwischen dem Plan- und IST-Wert auf: (Einzelprojekte, teilweise Sammelpositionen)
Projekt Budget Rechnung Abweichung %-Abw
Investitionsbeitrag FHNW 1.50 2.00 0.50 33.3
Sanierung Schulbauten 6.70 9.00 2.30 34.3
Eissportanlage, Investitionsbeitrag 2.70 1.44 -1.26 -46.6
Brücke Damm OSW 1.60 0.11 -1.49 -93.1
Bahnhof Ost – Veloparkierung 2.20 0.42 -1.78 -80.9
Bahnhof Ost – Unterführung 3.50 0.41 -3.09 -88.3
Parkleitsystem 1.50 0.02 -1.48 -98.7
Kirchgasse, Innenstadt 1.25 0.00 -1.25 -100.0
Div. Entwicklungsprojekte 2.06 0.60 -1.46 -70.9
5. Bilanzwerte und weitere Kommentare
Kommentare zur Bilanz sind im Jahresbericht Finanzen und Informatik - Abschnitt D - enthalten.
6. Ergebnisse aus Rechnungen mit Spezialfinanzierungen
6.1 Abwasserentsorgung (711)
Bei einem Umsatz von 4.28 Mio. Fr. schliesst die Betriebsrechnung nach Abschreibungen von 1.86 Mio. Fr. ausgeglichen ab. Der Buchwert der Aktiven beträgt Ende Rechnungsjahr noch 5‘711 Mio. Fr.. Der Wiederbeschaffungswert für Kanalisationen und Spezialbauwerke wurde seinerzeit vom Amt für Umwelt SO auf rund 86 Mio. Fr. ermittelt. Für die Abwasserentsorgung wurden Bruttoinvestitionen von 1.454 Mio. Fr. getätigt. An Kanalisationsgebühren konnten 0.207 Mio. Fr. in Rechnung gestellt werden. Die Tarifausgleichsreserve blieb mit 0.908 Mio. Fr. unverändert.
6.2 Abfallbeseitigung (721)
Bei einem Ertrag von ca. 2.055 Mio. Fr. wird in diesem Bereich ein Überschuss von 0.02 Mio. Fr. ausgewiesen. Dieser Betrag ist als Einlage in die Spezialfinanzierung verbucht worden. Der Buchwert der Aktiven in der Abfallbeseitigung beträgt Ende Rechnungsjahr 0.961 Mio. Fr.. Die Reserve für die Abfallbeseitigung beträgt danach 1.624 Mio. Fr.
7. Sonderrechnungen
7.1 Pensionskasse der Stadt Olten
Die Darstellung der Jahresrechnung der Pensionskasse der Stadt Olten (inkl. angeschlossener Körperschaften) entspricht der Rechnungslegung nach Swiss GAP FER 26. Die Betriebsrechnung schliesst trotz einer Kapitalrendite von 6.20% bis Ende 2012 mit einem Mehraufwand von 7‘151‘102.63 Fr. ab. Der Deckungsgrad ist von 82.1% auf 79.6% gesunken. Der Hauptgrund für den hohen Mehraufwand ist die Senkung des technischen Zinssatzes für Rentner von 3.75% auf 3% (Vergleiche Betriebsrechnung Bildung Vorsorgekapital Rentner sowie Ziffer 32 Anhang). Diese Senkung wurde im Rahmen der bevorstehenden Statutenrevision bereits vorgezogen. Die vorhandene Arbeitgeber-Beitragsreserve von 21.04 Mio. Fr. zu Gunsten der Stadt Olten entspricht einem Deckungsgrad von knapp 11.2%. Sie entspricht einem Anteil von rund 49.6% der gesamten Unterdeckung von 42.46 Mio. Franken.
Weitere Informationen sind dem Jahresbericht der Pensionskasse zu entnehmen.
7.2 Regionale Zivilschutzorganisation
Der Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden liegt um rund Fr. 16'000.00 unter dem Budgetwert.
7.3 Regionaler Führungsstab
Der Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden liegt um rund Fr. 14‘000.00 unter dem Budgetwert.
7.4 Sozialregion
Die Unterstützungsleistungen der gesetzlichen Sozialhilfe sind gegenüber dem Budget um rund 6.28 Mio. Franken oder 27% höher ausgefallen. Gegenüber der laufenden Rechnung 2011 beträgt die Steigerung 3.38 Mio. Franken oder 13%. Für das Jahr 2012 weist die gesetzliche Sozialhilfe keine ausgeglichene Rechnung auf. Grund dafür sind von der Sozialkommission bewilligte Kosten, die vom kantonalen Amt für Soziale Sicherheit (ASO) nicht in den interkommunalen Lastenausgleich aufgenommen worden sind. Es handelt sich dabei um 150‘000 Franken. Erfreulicherweise konnten die allg. Verwaltungskosten pro Dossier von 2073.25 Franken (2011) auf 2‘032.82 (2012) gesenkt werden. Für die Stadt Olten liegt der Gemeindebeitrag für das Vormundschafts- und Sozialamt rund 31‘000 Franken höher als budgetiert. Der Beitrag für die gesetzliche Sozialhilfe lag aufgrund der höheren kantonalen Abrechnungspauschale rund 0.905 Mio. Fr. höher als budgetiert. Weitere Informationen sind dem Verwaltungsbericht der Direktion Soziales zu entnehmen.
8. Kennzahlen
Zur Beurteilung der Finanzlage eines Gemeinwesens und zur Steuerung der Haushalte werden Finanzkennzahlen herangezogen. Im Vordergrund stehen.
• Nettoschuld pro Einwohner/in
• Selbstfinanzierungsgrad
• Selbstfinanzierungsanteil
• Zinsbelastungsanteil
Seit 2007 kann ein Nettovermögen ausgewiesen werden. Der aktuelle Wert pro Kopf beträgt Fr. 510. Deshalb ist der Zinsbelastungsanteil mit – 2.8% weiterhin unter der Nullgrenze.
Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 37.8% (Vorjahr 56,8 %) und der Selbstfinanzierungsanteil bei 8.9% (Vorjahr 9,4 %). Wobei in diesem Jahr die Kennzahl des Selbstfinanzierungsgrad nicht den effektiven Gegebenheiten entspricht, da bei der Ermittlung des Selbstfinanzierungsgrad die Auflösung der Steuervorbezugsreserve nicht mitberücksichtigt wird. Der effektive Geldabfluss aus betrieblicher Tätigkeit beträgt 8.144 Mio. Franken. Die Finanzierung der laufenden Rechnung musste somit durch Abbau bestehende Liquidität sowie durch die Aufnahme von zusätzlichem Fremdkapital finanziert werden.
Beschluss:
- Die folgenden Rechnungsergebnisse 2012 werden zur Kenntnis genommen:
a) Laufende Rechnung (Erfolgsrechnung) Aufwandüberschuss Fr. 30‘820.09
b) Investitionsrechnung Nettoinvestitionen Fr. 28‘051‘123.97
c) Bestandesrechnung (Bilanz) Bilanzsumme Fr. 201‘279‘386.03
d) Betriebsrechnung Pensionskasse Stadt Olten Aufwandüberschuss Fr.7‘151‘102.63
e) Bilanz Pensionskasse der Stadt Olten Bilanzsumme Fr. 187‘638‘449.80
2. Der Aufwandüberschuss der Allgemeinen Verwaltung von Fr. 30‘820.09 ist mit dem Eigenkapital zu verrechnen.
3. Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission vom 29. Mai 2013 sowie der Bestätigungsbericht der Kontrollstelle an die Pensionskasse vom 23. April 2013 werden zur Kenntnis genommen.
4. Die Rechnungen und Berichte über die Verwaltung der Einwohnergemeinde Olten und der Pensionskasse der Stadt Olten für das Berichtsjahr 2012 werden mit den darin enthaltenen Nachtragskrediten und Kreditüberschreitungen genehmigt. Behörden und Verwaltung werden von der damit verbundenen Verantwortung entlastet.